Steffi Lemke

Schwarz-Gelbe Wahlrechtsreform ist verfassungswidrig

Zur heutigen mündlichen Verhandlung des Bundesverfassungsgerichts über das verfassungswidrige Wahlrecht erklären Steffi Lemke, Politische Geschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, und Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der Grünen Bundestagsfraktion: „Die schwarz-gelbe Wahlrechtsreform ist ein Anschlag auf die repräsentative Demokratie. Ein Wahlrecht, das nicht den Wählerwillen abbildet, sondern einzig schwarz-gelbe Überhangmandate sichern soll, wird in Karlsruhe keinen… Weiterlesen »

Interview in ‚Wirtschaft & Markt‘ zur Bundestagswahl 2013, der 2. Deindustrialisierung Ost und der Energiewende

Für ihre Juni Ausgabe hat das ostdeutsche Wirtschaftsmagazin Wirtschaft & Markt Steffi Lemke interviewt. Im Gespräch stellt sie klar, wie wichtig die Solarindustrie für die ostdeutsche Wirtschaft ist, und wie verheerend die Kürzungen der Bundesregierung in diesem Bereich sind. Die  mangelnde Umsetzung der Energiewende durch schwarz-gelb ist ebenfalls Thema. Sie spricht über die anstehende Bundestagswahl… Weiterlesen »

GRÜNE Schwerpunkte zur Bundestagswahl 2013 – IHR ENTSCHEIDET!

Welche Projekte im Mittelpunkt unserer Kampagne zur Bundestagswahl 2013 stehen, welche Vorhaben in einer möglichen Regierung zuerst angepackt werden und was die Schwerpunkte sind, an denen uns die WählerInnen und Wähler messen sollen – das möchte ich von euch entschieden sehen! Nach über neun Monaten Vorlauf, wobei die ersten Überlegungen für mehr direkte Demokratie bereit… Weiterlesen »

Berliner Runde zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein

In der Berliner Runde der GeneralsekretärInnen und Politischen BundesgeschäftsführerInnen im ZDF zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein macht Steffi Lemke deutlich, dass sich Koalitionen mit der SPD (und dem SSW in Schleswig-Holstein) durch die gemeinsame inhaltliche Nähe anbieten. Weitere Optionen ergeben sich durch die derzeitigen inhaltlichen Differenz mit den Anderen nicht. Die CDU mag zwar auch von… Weiterlesen »

Grün sucht Frau

Wer nervt mehr als Claudia Roth? Wer lässt Cem alt aussehen? Wer rupft ein Hühnchen mit Renate? Wer sägt an Jürgens Stuhl?… …“Besser DU als irgendein Kerl!“ Die Hälfte der Macht für Frauen! Am Weltfrauentag habe ich gestern zusammen mit Claudia Roth unsere neue Kampagne ‚Projekt Fifty-Fifty‚ vorgestellt. Mit dieser Mitglieder-Werbekampagne wollen wir vor allem… Weiterlesen »