Sachsen-Anhalt

Kommunalwahlen in Dessau-Roßlau

Zu den Ergebnissen der Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt erklärt Steffi Lemke: „Am Sonntag, dem 26.Mai 2019, wurde neben der Europawahl auch in Dessau-Roßlau ein neuer Stadtrat gewählt. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konnten ihr Ergebnis auf 10,12% enorm verbessern und damit die Anzahl an Mandaten von drei auf fünf Stadträt*innen vergrößern. Durch das starke Ergebnis zeigt sich, dass… Weiterlesen »

Bundesregierung schützt Alleen in Sachsen-Anhalt nicht

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Winterdienst und Alleenschutz“ erklärt Steffi Lemke, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin: „Die über 33.000 Alleenbäume in Sachsen-Anhalt müssen besser geschützt werden. Die Bundesregierung nimmt den Schutz der Alleen nicht ernst. Statt beim Winterdienst an Alleen auf alternative Taustoffe oder Splitt zu setzen, schüttet die Regierung alle Straßen in… Weiterlesen »

Wahlkreistag: Dessau-Roßlau wagt Wildnis

Naturschutz in der Stadt wird in Zeiten von Insektensterben, Vogelsterben und industrieller Landwirtschaft immer wichtiger. Steffi Lemke: „Ich bin sehr froh, dass meine Heimatstadt Dessau-Roßlau mit dem Projekt „Städte wagen Wildnis“ ein Vorreiter in dem Bereich ist.“ Modern denken und daraus zukunftsweisende Modelle entwickeln – dafür steht Dessau-Roßlau seit nunmehr 100 Jahren. Für eine schrumpfende… Weiterlesen »

Sachsen-Anhalt Kommunen rufen Bund-Fördergelder für Breitband-Ausbau kaum ab

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Abgerufene Mittel beim Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt“ erklärt Steffi Lemke, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin: „Die Kommunen in Sachsen-Anhalt haben seit 2015 Förderbescheide über 180 Millionen € bekommen von denen erst 400.000 € abgeflossen sind. Selten wurde mit so viel Geld so wenig geschafft. Die Bundesregierung wird ihr Breitbandziel verfehlen. Sie… Weiterlesen »

Breitbandversorgung in Sachsen-Anhalt: Digitale Kluft zwischen Stadt und Land

Zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt erklärt Steffi Lemke, parlamentarische Geschäftsführerin und naturschutzpolitische Sprecherin: „Die aktuellen Zahlen zum Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt zeigen, dass die Bundesregierung ihr Breitbandziel nicht erreichen wird. Der durch den Dieselskandal angeschlagene Bundesminister versagt auch beim Breitbandausbau auf ganzer Linie: Noch nie wurde mit so viel… Weiterlesen »