Oury Jalloh

Oury Jalloh: Die Verantwortung bleibt ungeklärt

Zum Urteil des Bundesgerichtshofes im Fall Oury Jalloh erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin: Das Urteil des Bundesgerichtshofes ist eine große Enttäuschung und wird dem Opfer Oury Jalloh nicht gerecht. Es ist beschämend, dass in einem Rechtsstaat ein Mensch in staatlichem Gewahrsam unter ungeklärten Umständen zu Tode kommen kann und die Todesumstände nun für immer ungeklärt… Weiterlesen »

Pressemitteilung: Fall Oury Jalloh muss neu aufgerollt werden

Zum heute in Berlin vorgestellten Brandgutachten im Fall Oury Jalloh erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin: Es ist skandalös, dass bis heute nicht aufgeklärt ist, durch welche Umstände der Asylbewerber Oury Jalloh in der Zelle des Dessauer Polizeipräsidiums umgekommen ist. In den Ermittlungen hätte die Mordthese längst überprüft werden müssen. Das neue Brandgutachten erweckt den Eindruck,… Weiterlesen »

Urteil, aber keine Antwort im Fall Oury Jalloh

Vor fast acht Jahren, am 7. Januar 2005, starb Oury Jalloh, Asylbewerber aus Sierra Leone, bei einem Brand in einer Ausnüchterungszelle in Dessau-Roßlau. Der Todesfall warf Fragen auf, da der 21-Jährige in der Zelle angekettet war, das Feuer jedoch selbst entfacht haben soll. In erster Instanz wurden der damalige Dienstgruppenleiter und ein Kollege im Dezember… Weiterlesen »

Bauernopfer in der Dessauer Polizeidirektion?

Nachdem wir den Polizeipräsidenten und den Innenminister zur Aufklärung aufgefordert haben, wurde gestern der Justitiar der Polizeidirektion versetzt, weil er den Polizeipräsidenten falsch beraten haben soll. Dass ausgerechnet der Justiziar für den fatalen Polizeieinsatz die Verantwortung übernehmen muss, ist doch sehr fragwürdig. Deshalb habe ich gestern auch folgendes Statement für die Presse abgegeben: „Der Verdacht,… Weiterlesen »

Verletzte bei Oury Jalloh Gedenk-Demo: Grüne fordern Erklärung der Polizei

Zu den Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten auf der Gedenkveranstaltung anläßlich des Todestages von Oury Jalloh erklären Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin und Sebastian Striegel, Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Wir fordern vom zuständigen Polizeipräsidenten und von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) eine Erklärung zu den gestrigen Auseinandersetzungen auf der Gedenkveranstaltung in Dessau, bei… Weiterlesen »