Kommunen

Sachsen-Anhalt Kommunen rufen Bund-Fördergelder für Breitband-Ausbau kaum ab

Steffi Lemke zur Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage „Abgerufene Mittel beim Breitbandausbau in Sachsen-Anhalt“: „Die Kommunen in Sachsen-Anhalt haben seit 2015 Förderbescheide über 180 Millionen € bekommen von denen erst 400.000 € abgeflossen sind. Selten wurde mit so viel Geld so wenig geschafft. Die Bundesregierung wird ihr Breitbandziel verfehlen. Sie hat zu spät gehandelt… Weiterlesen »

Sitzung des Zukunftsforum Kommunalpolitik

Steffi Lemke nimmt als Co-Vorsitzende an der ersten Präsenssitzung des vom Bundesvorstand ins Leben gerufenen Zukunftsforums „Aufgaben und Herausforderungen der Kommunen“ teil. Ziel des Forums ist es, Vorschläge zur Weiterentwicklung der kommunalpolitischen Konzeptionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu entwicklen. Ort: Bundesgeschäftsstelle Platz vor dem Neuen Tor 1 Berlin-Mitte Zeit: 10:30 Uhr