Haushalt

Rede im Bundestag zum Einzelplan 16 des Bundeshaushaltes zu Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit

Nachfolgend die Verschriftlichung meiner Rede. „Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Frau Ministerin, bei Ihrer Rede stellte sich mir die Frage, ob man Ihnen gesagt hat, welches Amt Sie übernehmen, als Sie das Bundesumweltministerium übernommen haben. Das ist eine Regierungsinstitution einer der größten Industrienationen dieser Welt. Mich stört es nicht, wenn Sie… Weiterlesen »

Naturschutz braucht mehr als halbherzige Ankündigungen und Hochglanzbroschüren – Meine Rede zum Haushalt 2016

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Nüßlein, ich freue mich immer, wenn Sie in einer Umweltdebatte reden. Dabei wird nämlich klar, dass es Ihnen nicht um Umweltpolitik oder gar Klimaschutz geht, sondern um ein paar billige Schenkelklopfer. Das sei Ihnen gegönnt. Aber das ist nicht unser Ansatz einer seriösen und verantwortlichen Politik.

Wahlprüfsteine des H&V Journals

Die Wahlprüfsteine des H&V Journals, des Wirtschaftsmagazins für Handelsvermittlung und Vertrieb beantwortete Steffi Lemke folgendermaßen: 1. Wo setzt Ihre Partei die Prioritäten, um den Haushalt zu konsolidieren und den immensen Schuldenberg abzubauen? Seriöse Haushaltspolitik bedeutet für uns GRÜNE zu allererst, dass man die eigenen politischen Prioritäten vollständig gegenfinanziert, statt teure Wahlgeschenke auf Pump zu versprechen…. Weiterlesen »