EU

EU-Kommission wirft Deutschland Versäumnisse beim Naturschutz vor

Steffi Lemke: „Im Bereich Klima- und Umweltschutz präsentiert sich Deutschland gerne als moralische Instanz. Diese Instanz bröckelt. Die EU Kommission hat Deutschland zu Recht aufgefordert, Gebiete von besonderer Bedeutung endlich unter Schutz zu stellen. Deutschland verletzt permanent europäisches Natur- und Umweltrecht, statt Umwelt und Natur zu schützen. Das ist nicht nur peinlich, sondern schadet unserer… Weiterlesen »

Importverbote für Jagdtrophäen

Steffi Lemke zu der Antwort der Bundesregierung auf die schriftliche Frage zu erteilten Ausfuhrgenehmigungen für Jagdtrophäen in 2018: „Die rote Liste der bedrohten Arten ist lang und wird immer länger. Einzelne Erfolge, wie die Erholung der Bestände der Berggorillas und Finnwale,  können nicht darüber hinwegtäuschen, dass das globale Artensterben ungebremst weiter geht. Wilderei wird zwar… Weiterlesen »

Fahrplan für Biodiversitäts-Abkommen 2020 beschlossen

Zum Abschluss der 14. Vertragsstaatenkonferenz der Konvention für Biologische Vielfalt (CBD) in Sharm El-Sheikh / Ägypten erklären Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin, und Harald Ebner, Sprecher für Gentechnik und Bioökonomie: Mit riesigen Schritten schreiten Artensterben und Klimakrise voran. Die Menschheit ist dabei, ihre eigenen Lebensgrundlagen zu zerstören. Trippelschritte sind hingegen alles was der Weltrat für Biodiversität in den… Weiterlesen »

Fische und Fischereiprodukte aus IUU-Fischerei landen weiterhin in Deutschland

Zwischen 2014 und 2017 wurden jährlich zwischen 4.000 und 6.000 Sendungen von Fisch und Fischereiprodukten aus Ländern importiert, die als risikobelastet eingestuft werden. So die Ergebnisse der Parlamentarischen Anfragen zu Umweltkriminalität und IUU Fischerei. Dazu erklärt Steffi Lemke: „Die Staatengemeinschaft schafft es seit Jahrzehnten nicht nachhaltige wissenschaftliche Quoten für die Fischerei festzulegen. Auch in Deutschland… Weiterlesen »

EU-Natur- und Umweltrecht einhalten

Derzeit laufen 15 Vertragsverletzungsverfahren im Natur- und Umweltbereich der EU gegen Deutschland, das zeigt die Antwort auf Steffi Lemkes schriftliche Frage. In 15 Fällen hat Deutschland EU-Richtlinien nicht rechtzeitig oder ordnungsgemäß umgesetzt. Hier geht es u.a. um die Bereiche Nitrat, Stickoxide sowie Lärm und FFH-Gebiete. Die Zahl der Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland im Zuständigkeitsbereich der Generaldirektion… Weiterlesen »