Demokratie

Bauhaus knickt vor Rechten ein

Anlässlich der Absage des Konzerts der Band Feine Sahne Fischfilet durch das Bauhaus Dessau erklären Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Erhard Grundl MdB, Sprecher für Kulturpolitik der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Die Stiftung Bauhaus Dessau hätte sich hier aktiv mit Demokratie auseinander setzen können. Stattdessen versteckt sie sich hinter ihrem Hausrecht und knickt vor den Drohungen… Weiterlesen »

Persönliche Erklärung: Abstimmung 3. Hilfspaket für Griechenland

Meine Entscheidung, mich zu enthalten resultiert im Kern aus der Tatsache, dass mit dem 86 Milliarden Euro Paket zwar der Austritt Griechenlands aus der Eurozone verhindert wird. Aber die für eine Stabilisierung zwingend notwendige Schuldenumstrukturierung und ein nachhaltiges Investitionsprogramm nicht angepackt werden. Mit dem dritten Hilfsprogramm kann das Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone vorerst verhindert… Weiterlesen »

Gedenken an Alberto Adriano wachhalten

Zum Jahrestag des rechtsextremen Mordanschlags auf Alberto Adriano erklären Steffi Lemke MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sebastian Striegel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme Gewalt ist auch 15 Jahre nach dem schrecklichen Angriff auf Alberto Adriano eine reale und relevante Gefahr für die Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger… Weiterlesen »

Demokratie ist kein Sonntagsspaziergang

Steffi Lemke zum 25. Jahrestages der ersten freien Volkskammerwahl in der DDR am 18. März 1990: „Der 18. März 1990 war für mich und viele meiner politischen Weggefährten ein Wendepunkt – nach einer Materialschlacht westdeutscher Parteien fiel das Wahlergebnis für die Bürgerbewegungen der friedlichen Revolution von 89 mit 4,9 Prozent (Bündnis 90 und Grüne/UFV) herb… Weiterlesen »