Abstimmung

Persönliche Erklärung zur Afghanistan-Abstimmung

Erklärung nach § 31 GO der Abgeordneten Dr. Frithjof Schmidt, Jürgen Trittin, Lisa Badum, Canan Bayram, Erhard Grundl, Katja Keul, Uwe Kekeritz, Sven-Christian Kindler, Maria Klein-Schmeink, Christian Kühn, Monika Lazar, Sven Lehmann, Steffi Lemke, Beate Müller-Gemmeke, Lisa Paus, Claudia Roth, Corinna Rüffer, Ulle Schauws, Dr. Gerhard Schick zu der namentlichen Abstimmung über die Beschlussempfehlung des… Weiterlesen »

Starke Basis – Super Wahlbeteiligung bei der Urwahl

Die Grüne Urwahl ist schon gemessen an der Wahlbeteiligung ein großer Erfolg: 59.266 Mitglieder wurden zur Urwahl aufgerufen. 36.533 Grüne sind diesem Aufruf gefolgt und haben ihre Stimme fristgerecht abgegeben – das entspricht einer Wahlbeteiligung von 61,64 %. Steffi Lemke freut sich: „Das hohe Interesse der Mitglieder beweist, dass es eine gute Entscheidung war, die… Weiterlesen »

GRÜNE Schwerpunkte zur Bundestagswahl 2013 – IHR ENTSCHEIDET!

Welche Projekte im Mittelpunkt unserer Kampagne zur Bundestagswahl 2013 stehen, welche Vorhaben in einer möglichen Regierung zuerst angepackt werden und was die Schwerpunkte sind, an denen uns die WählerInnen und Wähler messen sollen – das möchte ich von euch entschieden sehen! Nach über neun Monaten Vorlauf, wobei die ersten Überlegungen für mehr direkte Demokratie bereit… Weiterlesen »

Enthaltung beim Euro-Stabilisierungspaket

Nachdem der Deutsche Bundestag vor knapp 2 Wochen mit Zustimmung der Grünen Bundestagsfraktion ein Hilfspaket für Griechenland in Höhe von 22,4 Mrd. Euro beschlossen hatte,  stand gestern wieder ein Paket im Deutschen Bundestag zur Debatte. Diesmal ging es um das Euro-Stabilisierungspaket mit einem finanziellen Umfang von 148 Mrd. Euro (!), das in atemberaubender Geschwindigkeit seitens… Weiterlesen »