Investitionsgrab Elbeausbau

Zur Antwort der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen zu Gütertransporten auf der Elbe erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutz:

Elbe_IDie Antwort der Bundesregierung auf meine schriftlichen Fragen zeigt erneut, dass die Elbe keine wirtschaftlich zu betreibende Wasserstraße ist und dass sich die Gütertransportmengen auch 2014 auf einem historischen Tiefststand bewegten: Die Menge ist im 1. Halbjahr 2014 im Vergleich zu 2013 um mehr als die Hälfte auf 0,2 Mio. Tonnen eingebrochen. Diese Daten zeigen zum wiederholten Male, dass gegen extreme Niedrigwasserstände keine Baumaßnahmen helfen, weil fehlendes Wasser nicht herbeigebaut werden kann. Die Wirtschaft zieht sich immer mehr von der Elbe als Transportweg zurück, weil es aufgrund der starken Wasserstandsschwankungen keine Planbarkeit gibt.

Das ist keine neue Erkenntnis, aber die Landesregierung in Sachsen-Anhalt und das Bundesverkehrsministerium ignorieren diesen Tatbestand seit Jahrzehnten und versenken Millionen Euro von Steuergeldern für ein Ziel, das nicht erreichbar ist: Die ganzjährige und planbare Befahrbarkeit der Wasserstraße Elbe.
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Eisenbahnbrücken in Sachsen-Anhalt sind marode 719 der 905 Brücken weisen umfangreiche Schäden auf

Manfred Mazi/pixelio.de

Manfred Mazi/pixelio.de

Die Zahlen zu Schäden an Eisenbahnbrücken liegen auf dem Tisch: Ein Drittel der Eisenbahnbrücken in Sachsen-Anhalt ist marode.  Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin der Bundestagsfraktion und Dietmar Weihrich, verkehrspolitischer Sprecher der Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, fordern Konsequenzen.

„Deutsche Bahn und Landesregierung müssen endlich davon weg kommen, immer wieder den Neubau von Verkehrswegen in den Fokus zu nehmen“, betont Lemke. „Oberste Priorität hat jetzt die Konzentration auf den Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur anstatt weitere Milliarden in unsinnige Neubauprojekte zu versenken“, so Lemke weiter. (mehr …)

Ein Jahr in die USA

Pilipp_GrauSteffi Lemke übernimmt in diesem Jahr eine Patenschaft im Rahmen des Parlamentarischen Patenschafts-Programms (PPP).  Ein Schuljahr in den USA zu verbringen, ist ein Traum vieler Schülerinnen und Schüler. Aus ihrem Wahlkreis Wittenberg-Dessau-Roßlau nominierte Steffi Lemke den Schüler Philipp Grau aus der Lutherstadt Wittenberg für das Stipendienprogramm und wird ihn während seines Stipendiums als Patin betreuen. Philipp wird ab dem 14. August in einer Gastfamilie leben und ein Schuljahr in den USA verbringen. Vor seiner Abreise sprach die Wahlkreisbüromitarbeiterin Dr. Reinhild Hugenroth mit Philipp Grau:

Lieber Philipp, kannst Du Dich einmal kurz vorstellen. Wie alt bist Du und auf welche Schule gehst Du?

Mein Name ist Philipp Grau. Ich werde Ende des Monats 16 Jahre alt und gehe auf die GTS Rosa-Luxemburg hier in der schönen Lutherstadt Wittenberg. Mich zieht es in die Ferne – jetzt mit dem PPP-Stipendium in die USA und anschließend möchte ich ein internationales Abitur machen. Ich wohne mit meiner Familie und meinem Hund Aska zusammen. (mehr …)

Internationales Parlaments-Stipendium (IPS) – Eine positive Erfahrung, die ich lebenslang behalten werde

Jedes Jahr kommen 120 junge Leute aus 31 Nationen nach Deutschland mit dem Ziel, ein Praktikum im Deutschen Bundestag zu machen. Im Rahmen des Internationalen Parlaments-Stipendium (IPS) bekam die parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutzpolitik Steffi Lemke Unterstützung von der internationalen Stipendiatin aus Kasachstan, Mariya Yevdakova.

 

Mariya_PortraitIch habe Politik- und Sozialwissenschaften mit Schwerpunkt internationale Beziehungen in Kasachstan studiert. Vom IPS-Programm habe ich während meines Studiums an der Universität von einer ehemaligen Stipendiatin erfahren und wollte sehr gerne daran teilnehmen. In diesem Jahr findet das IPS-Programm im Deutschen Bundestag zum 28. Mal statt und zielt darauf, die parlamentarische Demokratie von innen zu zeigen, ihre Vor- uns Nachteile sowie Mechanismen der Arbeit im Parlament kennenzulernen. Voraussetzungen für die Teilnahme waren sehr gute Kenntnisse der deutschen Sprache, theoretisches Wissen des politisches Systems Deutschland, politisches Engagement und hohe Motivation. (mehr …)

Sommertour 2014

Image1Abschluss der Sommertour von Steffi Lemke MdB

Pressemitteilung 18. Juli 2014

Unter dem Motto „Sachsen-Anhalt, Natürlich! – Naturschutzpolitische Sommertour 2014“ reiste Steffi Lemke vom 07. bis 19. Juli durch Sachsen-Anhalt und informierte sich über bedrohte Naturräume, biologische Artenvielfalt und Schutzprojekte.

„Das waren zehn intensive und erlebnisreiche Tage. Insbesondere der Besuch des Grenzmuseums in Sorge und die Wanderung am Grünen Band haben mich sehr beeindruckt. Das Grüne Band muss weiter geschützt werden. 25 Jahre nach der friedlichen Revolution muss der Lückenschluss endlich gelingen, um in den nächsten Jahren diesen für die Biodiversität so wertvollen Naturraum weiter auszubauen und zu verbinden.“, so Lemke.

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