Steffi Lemke im Gespräch mit Frithjof Schmidt

„Fluchtursachen bekämpfen – Flüchtlingen helfen“

 

@SteffiLemke

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Wenn weltweit über 60 Millionen Menschen durch Krieg, Verfolgung und Klimakrise gezwungen sind, ihre Heimat zu verlassen, dann läuft etwas grundsätzlich schief. „Die Welt ist aus den Fugen geraten“, findet auch Frithjof Schmidt, außenpolitischer Koordinator der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Der Bochumer Abgeordnete war am Mittwoch, den 17.02.2016 auf Einladung von Steffi Lemke zu Gast im MehrGenerationenHaus Harold and Maude in der Lutherstadt Wittenberg.

„Im Jahr 2015 sind rund 41.000 Geflüchtete nach Sachsen-Anhalt gekommen“, hält Steffi Lemke fest. „Es ist wichtig, die Schicksale der geflüchteten Menschen umfassend zu begreifen. Daher ist es besonders entscheidend, auch die Fluchtursachen zu verstehen.“

Für Frithjof Schmidt resultiert die gegenwärtige Situation auch aus dem Zusammenbruch der postkolonialen Ordnung im Nahen Osten und Nordafrika. Nachdem sich die europäischen Kolonialmächte aus diesem Teil der Welt zurückgezogen hatten, entstanden Konflikte um die dortige Vorherrschaft:

Saudi-Arabien, der Iran und die Türkei konkurrieren seither und versuchen jeweils, ihre Vormachtstellung zu etablieren. Die gegenwärtigen Konflikte sind für den erfahrenen Außen- und Entwicklungspolitiker damit keineswegs nur durch die religiösen Differenzen begründet; vielmehr sei Religion ein Vorwand für das Streben nach Vormachtstellung. Damit ist die Situation um einiges komplexer, als sie auf den ersten Blick scheint.

Inzwischen haben diese Konflikte eine eigene Dynamik entwickelt, die so schnell nicht zu kontrollieren ist, zumal in der jüngeren Historie sowohl sozialistische als auch kapitalistische Ansätze zur Bildung von arabischen bzw. afrikanischen Nationalstaaten gescheitert waren. Denn bei der damaligen Gliederung des afrikanischen Kontinents wurden Grenzen mit dem Lineal auf der Landkarte gezogen – ungeachtet von sozialen, ethnischen und kulturellen Räumen.

Frithjof Schmidt ging anschließend auf Nachfragen aus dem Publikum ein: „Auch Europa hat mit seiner fehlgeleiteten Wirtschafts- und Entwicklungspolitik in den letzten Jahren massiv zur Verschärfung der Krisen beigetragen.“

So ruinierten Subventionen und Exporte lokale Wirtschaftszweige wie beispielsweise die Fischerei vor Ort. Den Menschen bleibt dann nur noch Flucht und Migration, weil es keine Perspektive mehr für sie gibt. Damit sind die jetzigen Fluchtbewegungen für Frithjof Schmidt nur die logische Folge von Jahrzehnten verfehlter Entwicklungspolitik.

@SteffiLemke

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Doch im kurzweiligen Gespräch mit Steffi Lemke analysierte der Außen- und Entwicklungspolitiker die Konflikte nicht nur, sondern entwarf auch eine zweiteilige Entwicklungsstrategie für die Zukunft: Kurzfristig müsse es um eine schnelles Herbeiführen einer Waffenruhe in den verschiedenen Krisenherden gehen, um dann mit humanitärer Hilfe die Grundlage für einen stabilen Frieden in der Region zu legen. Langfristig könne jedoch nur der Aufbau eines funktionierenden Wirtschaftssystems den Menschen eine Perspektive bieten. Hier ist ein „Marshall-Plan“ für den Nahen Osten und Nordafrika eine mögliche Lösungsidee.

Auch die angeregte Diskussion mit dem Publikum machte die Widersprüche der gegenwärtigen Krisen und die Notwendigkeit einer anderen Handelspolitik deutlich. Globalisierung bedeutet für die grünen Abgeordneten Steffi Lemke und Frithjof Schmidt, dass wir unser Handeln im Kontext aller Regionen der Welt sehen müssen. Denn sonst kommen die Probleme zu uns.

Kluge und differenzierte Antworten suchen – nur so können für Steffi Lemke die Krisen bewältigt werden: „Es gibt keine schnellen und einfachen Antworten auf die drängenden Probleme und Krisen unserer Zeit. Einfache und populistische Antworten lösen keine Probleme – sie werden sie nur verschärfen.“ Das steht für Steffi Lemke und das Publikum nach diesem Abend einmal mehr fest.

von Franz Mönke. Der Autor absolviert ein FSJ-Politik im Bundestagsbüro von Steffi Lemke.