Ökologie und Ökonomie an der Elbe zusammenbringen – Sohlerosion stoppen

Steffi Lemke, Naturschutzpolitische Sprecherin der grünen Bundestagsfraktion, zur gestrigen Debatte im Bundestag zum Gesamtkonzept Elbe: 

„Das Gesamtkonzept verdient seinen Namen nicht. Es hat das Ziel Ökonomie und Ökologie zusammenzubringen, doch wichtige Fragen wurden ausgeklammert und verschoben. Sie sollen in einem noch unklaren Folgeprozess behandelt werden. Es kann nicht sein, dass einerseits für die Schifffahrt quantifizierbare Ziele im Gesamtkonzept festgelegt wurden, andererseits aber Ziele für den Naturschutz nebulös bleiben. Das Gesamtkonzept Elbe ist sicher keine ökologische Revolution, aber nicht einmal an das Vereinbarte wollen sich CDU/CSU und SPD halten. Mit ihrem Antrag reißen CDU/CSU und SPD ein, was die Verhandlungen und Vereinbarungen der letzten sechs Jahre ergeben haben. Der Ausbau der Reststrecke und ein Staatsvertrag mit Tschechien stehen dem Gesamtkonzept Elbe entgegen. Die Elbe braucht ein Ende der Sohlerosion und keinen weiteren Ausbau, um die wertvolle Landschaft mit ihrem einmaligen Natur- und Kulturerbe zu bewahren. Die Bundesregierung steht vor der Aufgabe, Ihre Worte und Taten in Übereinstimmung zu bringen, will sie Ökologie und Ökonomie an der Elbe tatsächlich zusammenbringen. Die Elbepolitik der letzten Jahrzehnte ist gescheitert. Jetzt stehen wir vor einem Scherbenhaufen: Die Elbe hat sich eingetieft – streckenweise um fast zwei Meter. Statt die Sohlerosion zu bekämpfen, wurde gebaut und gebaut und damit wertvolle Zeit verloren. Die Auen fallen trocken und wertvolle Natur droht zu verschwinden. Der Fluss mit Sandbett hat nicht das Wasser für die jahrzehntelang verfolgten Ausbauziele. Derzeit herrscht wieder Niedrigwasser, seit 10 Tagen liegt der Wasserstand zwischen tschechischer Grenze und Magdeburg unter einem Meter.“

Grüner Antrag „Ein ökologisches Gesamtkonzept Elbe auf den Weg bringen – Sohlerosion stoppen“

Debatte im Deutschen Bundestag zum Gesamtkonzept Elbe vom 22.06.2017

 

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