Naturschutz funktioniert: Ergebnisse veröffentlicht

Nestbau by Rudis-Fotoseite.de / pixelio.de

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Nun sind die Ergebnisse öffentlich. Die Naturschutzrichtlinien der Europäischen Union (EU), das sind die Vogelschutzrichtlinie und Flora-Fauna Habitat-Richtlinie, wirken und werden ihrer Aufgabe und ihrem Ziel gerecht. Damit stellt die EU Kommission dem Natura 2000 Netzwerk ein gutes Zeugnis aus.

Warum die EU-Kommission den Bericht zu den Ergebnissen der Überprüfung – den sogenannte Fitness Check – so lange zurückhielt, darüber kann man nur spekulieren. Offiziell ließ die Kommission verlautbaren, dass sie wegen der Flüchtlingskrise keine Zeit hätte sich um den Naturschutz zu kümmern. Viele glauben aber, dass das ein plumpes Ablenkungsmanöver ist, um nicht zu offenbaren, dass dieser teure Fitness Check nun doch einhellig ein positives Votum für die Naturschutzrichtlinien ist. Das heißt nun auch, dass Kommissionspräsident Juncker mit seiner Ansage, die Richtlinien modernisieren – sprich zusammenstreichen – zu wollen, krachend gescheitert ist.

Die Natur hat hier vor den Lobbyinteressen der Wirtschaft gesiegt. Das scheint aber weder Juncker noch einflussreichen Lobbyverbänden zu gefallen, denn wieso sonst ließe die Kommission, die seit Januar vorliegenden Ergebnisse unveröffentlicht auf dem Schreibtisch liegen. Seit gestern kann man die Studie nun einsehen, dank eines Leaks an die Plattform Euractiv. Dort kann man nun schwarz auf weiß nachlesen, dass die Richtlinien „fit for purpose“ sind, also ihrer Zielsetzung gerecht werden. Die Richtlinien funktionieren und sind sowohl effizient wie auch wirksam. Für die Richtlinien ist das ein gutes Ergebnis. Mit Hochdruck muss nun an deren vollständige und finanziell entsprechend ausgestattete Umsetzung gearbeitet werden. Denn da gibt es deutlichen Nachholbedarf, auch in Deutschland. Die Kommission muss nun ihren eigenen Fitness Check ernst nehmen und diese Konsequenzen aus dem Ergebnis ziehen: Alle Kraft voraus in die Umsetzung! Alles andere wäre ein Einknicken vor der Lobby und würde die Glaubwürdigkeit der EU Kommission schwer beschädigen.

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