Parlamentarische Gruppe Frei fließende Flüsse im Nationalpark Unteres Odertal

IMG_0026Um sich vor Ort selbst ein Bild über die möglichen anstehenden Naturzerstörungen an der Oder zu machen, besuchte die Parlamentarische Gruppe Frei fließende Flüsse am 1. Juni 2016 den Nationalpark Unteres Odertal. Nach einem Einführungsvortrag zu den polnischen und deutschen Planungen an der Oder durch den stellv. Nationalparkleiter Dr. Michael Tautenhahn konnten sich die TeilnehmerInnen bei einer Exkursion durch den Nationalpark über die aktuellen Debatten zum Ausbau, Hochwasser- und Naturschutz sowie Stromregulierungskonzept an der Oder informieren und austauschen.

Die Oder ist neben der Elbe einer der letzten frei fließenden und naturnahen Flüsse Europas und als einziger großer mitteleuropäischer Fluss auf 600 km ohne Querbauwerk verbaut. Der Nationalpark Unteres Odertal bildet den ersten und einzigen Auennationalpark Deutschlands. Dieser nimmt gemeinsam mit dem auf polnischer Seite liegenden Zwischenoderland, das zwar offiziell nur den Status eines Landschaftsschutzparks hat, ökologisch jedoch noch unberührter ist, zahlreiche Schadstoffe des Oderwassers auf und stellt somit eine erhebliche Umweltentlastung des Oderästuars und der Ostsee dar. Zudem bietet das Schutzgebiet auf deutscher wie auf polnischer Seite ein erhebliches touristisches Potential für die Region.

Am 27. April 2015 wurde das „Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Regierung der Republik Polen über die gemeinsame Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet“ inklusive eines Stromregelungskonzeption unterzeichnet.

Durch die Pläne dieses Abkommens und eines durch die Weltbank geförderten Projektes zur Deichwiederherstellung des sog. Zwischenoderlandes ist die einzigartigen Lebensräume sowie die Artenvielfalt im Nationalpark Unteres Odertal und an der gesamten Oder in Gefahr. Insbesondere die Aussagen von Staatssekretär Jerzy Materna (Ministerium für Meereswirtschaft und Binnenwasserstraßen / „Ministerstwo Gospodarki Morskiej i Żeglugi Śródlądowej“), zeigen, dass Ausbauziele für die Oder zu einer internationalen Wasserstraße geplant sind (Vgl. z.B. am 18.01.2016 Radio Zielona Góra), die im Falle einer Umsetzung erhebliche Schäden für die Natur nach sich ziehen würde.

Auch die Antworten der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage zu dem Thema lieferten keine nachvollziehbare Begründung für die massive Naturzerstörung an der Oder.

Beispielsweise ist eine im Vertrag enthaltene Zieltiefe von 1,80 m, möglicherweise sogar über die gesamte Flussbreite, für moderne Eisbrecher mit einem Tiefgang von 1,55 m nicht nötig. Zumal es in den vergangen 10 Jahren entweder gar keine oder nur wenige Eistage im Jahr an der Oder gab. (siehe dazu: Tagesspiegel)

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Hintergrund:

Die Parlamentarische Gruppe Frei fließende Flüsse im Deutschen Bundestag ist interfraktionell besetzt. Vorsitzende sind Steffi Lemke (Bündnis 90/Die Grünen) und Rita Hagl-Kehl (SPD). Die letzten und noch erhaltenen, frei fließende, große Flussläufe in Deutschland und Europa zu schützen, ist Ziel der Parlamentarischen Gruppe. Unterstützt wird die Gruppe von bundesweit aktiven Verbänden, Vereinen und Einzelpersonen.

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