Sinnloser Ausbau der Elbe – Kleine Anfragen bestätigen Skepsis erneut

Elbbiegung bei Dessau - Tilo Bremer (CC BY-NC 2.0 DE)

Elbbiegung bei Dessau – Tilo Bremer (CC BY-NC 2.0 DE)

Die Elbe ist einer der letzten naturnahen Flüsse mit ausgeprägten Auenlandschaften in Europa. Damit ist die Elbe von internationaler Bedeutung für die Biodiversität. Zudem bildet die fließende Elbe mit ihren Auen einen bedeutenden Teil der nationalen Biotopverbundstruktur und sichert damit zugleich die europäische Achse der grünen Infrastruktur. Das muss auch die Bundesregierung in ihrer Antwort auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Steffi Lemke zu Biologischer Vielfalt und Transporten auf der Elbe zugeben.

Absurd ist, wie die Bundesregierung einerseits die Bedeutung der Elbe und der Auenlandschaften für Natur und Nutzen für die Gesellschaft anerkennt. Andererseits hält sie aber daran fest, die Elbe als Wasserstraße auszubauen zu wollen und damit die Elbe als Naturraum zu zerstören.

Doch die Antworten auf die Kleine Anfrage zu den Transporten auf der Elbe bestätigen: Die Ausbau-Ziele scheitern schlicht am fehlenden Wasser. Dieses kann aber auch nicht herbeigebaut werden. Die Baumaßnahmen sind daher angesichts geringer Transportmengen, niedriger Wasserstände und einer Zerstörung der Natur weiterhin sinnlos. Zudem musste das Ministerium an anderer Stelle bereits zugeben, dass eine ganzjährige Wassertiefe von 1,6 Meter nicht erreicht werden kann. Hier werden sinnlos Steuergelder versenkt – von der Zerstörung unschätzbarer Ökosystemdienstleistungen der Auen wie Hochwasser- und Klimaschutz ganz zu schweigen.

Außerdem herrschten im Jahr 2015 über viele Monate hinweg extreme Niedrigwasserstände: Allein dadurch waren Feuchtlebensräume wie Altwässer schon teilweise bereits im Frühjahr ausgetrocknet. Parallel dazu verschärft sich die Sohlerosion an der Elbe kontinuierlich – u.a. als Folge der künstlichen Einengung und Vertiefung. Diese Eintiefung konnte bislang nicht aufgehalten werden. Im Gegenteil, zeigen die Antworten auf die KA zu Biodiversität an der Elbe. Denn gleichzeitig die Sohlerosion zu stoppen und die Elbe auszubauen ist nicht möglich, weil die Einengung des Flusses noch vergrößert wird. Trotzdem wird an beiden Stellen Geld versenkt.

Somit entfernt sich der Wasserspiegel des Flusses stetig von der Auenlandschaft der Elbe, wodurch dieser Feuchtlebensraum immer weiter trocken zu fallen droht. Die sich hier abzeichnende Entkopplung von Fluss und Aue gefährdet die Schutzgebiete und damit auch die Artenvielfalt. Das hat jedoch nicht nur negative Folgen für die Biodiversität, sondern auch für die Infrastruktur, die Landwirtschaft, die Fischerei und den Tourismus sowie selbst für die Schifffahrt, weil die Häfen nicht mehr an den Fluss angeschlossen sind.

Das Verkehrsministerium erarbeitet derzeit ein „Gesamtkonzept Elbe“. Darin sollen „die unterschiedlichen Ansprüche an die Elbe gleichberechtigt miteinander abgewogen, die schifffahrtliche Nutzung des Gewässers weiterhin ermöglicht und die Leistungsfähigkeit des Naturhaushaltes erhalten und verbessert“ werden. Es bleibt spannend, wie das angesichts der durch die Anfragen bestätigten Entwicklungen gelingen soll.

KA Biologische Vielfalt an der Elbe (18/7433)

KA Transport auf der Elbe (18/7398)

 

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