Felder aus der Luft /Tilmann Jörg / pixelio.de
Zur heute von Bundesministerin Hendricks vorgestellten Umsetzungsoffensive für die nationale Strategie zur biologischen Vielfalt erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik:
Bundesumweltministerin Hendricks hat heute nur einen Wunschkatalog vorgestellt. Viele der darin inhaltenen Ideen sind schön und richtig. Sie sie sind jedoch nicht ressortabgestimmt und liegen zum Teil außerhalb der Regelungskompetenz des Umweltministeriums.
So wird vor allem deutlich, was Frau Hendricks im Kabinett alles nicht durchsetzen konnte. So fordert die Umweltministerin beispielsweise vollmundig die Abschaffung der Agrarsubventionen auf europäischer Ebene nach 2020. Dagegen ist die derzeit im Kabinett immer wieder verschleppte Novelle der deutschen Düngegesetzgebung ihr lediglich einen verschwiemelten Satz wert. Das ist pure Ankündigungspolitik, während Gutachten um Gutachten, das Artensterben und die katastrophalen Auswirkungen industrieller Landwirtschaft dokumentiert.
Es ist bezeichnend für den Stellenwert von Natur und Umwelt in dieser Bundesregierung, wenn die zuständige Ministerin im Alleingang solche Wünsche äußern darf, bei den harten Gesetzgebungsverfahren aber das Landwirtschaftsressort den Ton angibt. Von einer Umweltministerin erwarten wir Durchsetzungskraft im Kabinett statt Ankündigungskataloge. Frau Hendricks wird sich daran messen lassen müssen, was sie am Ende der Legislaturperiode für die biologische Vielfalt konkret erreicht hat.
Artenreichtum bleibt auf der Strecke
Zum heute veröffentlichten Zwischenbericht zur Umsetzung der EU-Biodiversitätsstrategie erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik: Dieser Bericht kann nur als Appell verstanden werden: So darf es nicht weiter gehen. Die Artenvielfalt in der EU bleibt weiterhin auf der Strecke. Es fehlt eine konsequente Umsetzung und bessere Finanzierung der Naturschutzrichtlinien. Die Richtlinien müssen gestärkt und nicht durch… Weiterlesen »
Biodiversitätsbericht: Jahr für Jahr sterben weitere Arten aus
Zum aktuellen „Indikatorenbericht 2014 zur Nationalen Strategie zur biologischen Vielfalt“ der Bundesregierung erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik: Die Bilanz ist ernüchternd. Es ist alarmierend, dass wir keines der Ziele der nationalen Biodiversitätsstrategie erreichen. Im Gegenteil: Jahr für Jahr sterben weitere Arten aus.
Antwort der Bundesregierung zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland
Die Bundesregierung antwortete kürzlich auf eine Kleine Anfrage zur Entwicklung der Wolfspopulation in Deutschland der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag. Dazu Steffi Lemke:
Keine Waffe gegen die Biopiraterie
Ein Pharmakonzern macht Millionenprofite mit einem Wirkstoff, den er in einem fernen Land sichergestellt hat und über dessen Wirkungsweise er von der lokalen Bevölkerung erfahren hat. Natürlich sieht die lokale Bevölkerung, der die Pflanzen eigentlich gehört, nichts von den erzielten Gewinnen, sie gehen (wie immer) leer aus. Das nennt man Biopiraterie.
Weltweiter Biodiversitätsrat stellt erste Ergebnisse vor
Zum Start der Sitzung des Weltbiodiversitätsrates IPBES in Malaysia erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutz: Das katastrophale Ausmaß des Artensterbens hat längst die Grenze der Belastbarkeit unserer Erde überschritten. Deshalb ist es wichtig, dass der Weltbiodiversitätsrat eine ähnliche Durchschlagkraft wie der Weltklimarat erreicht, um das Artensterben zu erforschen und letztendlich aufzuhalten.