Kohle hat auf Dauer keine Zukunft

Statement Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin zu den Äußerungen von Ministerpräsident Haselhoff zur geplanten Abgabe für alte Kohlekraftwerke:

Ich nehme die Bedeutung für Arbeitsplätze und Strukturen in Sachsen-Anhalt sehr ernst. Angesichts der Klimakrise gilt es, den erforderlichen Strukturwandel einzuleiten, um über Innovationen und alternative Investitionen dem Land eine wirtschaftliche Perspektive zu geben. Die großen Koalitionen im Bund und im Land müssen hier Lösungen entwickeln.
Den schrittweisen Ausstieg aus der Kohleverstromung einzuleiten ist nötig, um mehr Planungssicherheit für die Unternehmen, ihre Beschäftigten und vor allem für die in den betroffenen Regionen lebenden Menschen herzustellen. Bereits seit Jahren werden in Tagebauen und Braunkohlekraftwerken Arbeitsplätze abgebaut, mit entsprechenden Folgen für die Regionen. Kohle hat auf Dauer keine Zukunft, das weiß auch Herr Haseloff, darum muss er jetzt handeln.

Statt Ängste über Versorgungssicherheit und Arbeitslosigkeit bei den Menschen in Sachsen-Anhalt zu schüren, sollte Herr Haseloff seine Blockade der Energiewende aufgeben und endlich anfangen über Kompensationsprogramme und Sozialverträglichkeit zu verhandeln.

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