Investitionsgrab Elbeausbau

Zur Antwort der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen zu Gütertransporten auf der Elbe erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutz:

Elbe_IDie Antwort der Bundesregierung auf meine schriftlichen Fragen zeigt erneut, dass die Elbe keine wirtschaftlich zu betreibende Wasserstraße ist und dass sich die Gütertransportmengen auch 2014 auf einem historischen Tiefststand bewegten: Die Menge ist im 1. Halbjahr 2014 im Vergleich zu 2013 um mehr als die Hälfte auf 0,2 Mio. Tonnen eingebrochen. Diese Daten zeigen zum wiederholten Male, dass gegen extreme Niedrigwasserstände keine Baumaßnahmen helfen, weil fehlendes Wasser nicht herbeigebaut werden kann. Die Wirtschaft zieht sich immer mehr von der Elbe als Transportweg zurück, weil es aufgrund der starken Wasserstandsschwankungen keine Planbarkeit gibt.

Das ist keine neue Erkenntnis, aber die Landesregierung in Sachsen-Anhalt und das Bundesverkehrsministerium ignorieren diesen Tatbestand seit Jahrzehnten und versenken Millionen Euro von Steuergeldern für ein Ziel, das nicht erreichbar ist: Die ganzjährige und planbare Befahrbarkeit der Wasserstraße Elbe.

Statt eines Nutzens bringen die Baumaßnahmen nur Zerstörung mit sich: Die artenreiche Flusslandschaft Elbe bietet ein riesiges Potenzial für Natur- und Hochwasserschutz und Naturnahen Tourismus. Wir müssen dieses Potenzial und die damit verbundene Wirtschaftskraft für die Region endlich sinnvoll nutzen. Dazu muss der Ausbau der Elbe gestoppt werden. Nur mit einem klaren Ja zum Ausbaustopp des Bundesverkehrsministeriums können die wirtschaftlichen Fehlinvestitionen und weitere nachhaltige Zerstörungen an wichtigen Ökosystemen wie den Flussauen, dem Biosphärenreservats Flusslandschaft Elbe und der UNESCO Weltkulturerbestätte Dessau-Wörlitzer Gartenreich verhindert werden, die jetzt schon von sinkenden Grundwasserständen betroffen sind.

Schriftliche Frage zur Unterschreitung der Fahrrinnentiefe

Schriftliche Frage zu den Kosten der Schwachstellenbeseitigung an der Elbe seit 1990

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