Investitionsgrab Elbe

ElbeZur Antwort der Bundesregierung auf die schriftlichen Fragen zu Gütertransporten auf der Elbe erklärt Steffi Lemke, Parlamentarische Geschäftsführerin und Sprecherin für Naturschutz:

Die Antwort der Bundesregierung auf meine schriftlichen Fragen zeigt erneut, dass die Elbe keine wirtschaftlich zu betreibende Wasserstraße ist und dass sich die Gütertransportmengen auch 2013 auf einem historischen Tiefststand bewegten. Seit über 20 Jahren fließen hunderte von Millionen Euro in die Bundeswasserstraße Elbe, ohne dass ein wirtschaftlicher Nutzen auch nur ansatzweise erkennbar wäre. Das Ziel der ganzjährigen Befahrbarkeit der Elbe ist ohne Staustufenbau nicht erreichbar. Selbst im wasserreichen Jahr 2013 wurden nur 0,8 Millionen Tonnen auf der Elbe transportiert und damit prognostizierte 12 Millionen Gütertonnen um ein vielfaches verfehlt. Der neue Bundesverkehrsminister Herr Dobrindt hat jetzt die Chance, die Fehler seines Vorgängers zu korrigieren und eindeutig Position zu beziehen, den Bau weiterer Staustufen in der Elbe in Tschechien abzulehnen. Nur mit einem klaren Ja zum Ausbaustopp können die wirtschaftlichen Fehlinvestitionen und weitere nachhaltige Zerstörungen an wichtigen Ökosystemen wie den Flussauen, dem Biosphärenreservat Flusslandschaft Elbe und der UNESCO Weltkulturerbestätte Dessau-Wörlitzer Gartenreich verhindert werden, die jetzt schon von sinkenden Grundwasserständen betroffen sind.

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