Rechtsextremismus

Der Kampf für eine offene, tolerante und vielfältige Gesellschaft und gegen Hass und Ausgrenzung bleibt ist und bleibt aktuell. Es ist Aufgabe demokratischer Institutionen und der Zivilgesellschaft sich gegen rechtes Gedankengut zu stellen und allen Bürgerinnen und Bürgern unseres Landes die Teilhabe am demokratischen Prozess zu ermöglichen

„Eine andere Heimat“ – Jugendmedienworkshop für junge Journalistinnen und Journalisten

Etwa 60 Millionen Menschen sind weltweit auf der Flucht. Viele von ihnen suchen Schutz in Europa, Deutschland und auch Sachsen-Anhalt. Die gegenwärtige Situation stellt für Gesellschaft und Politik eine Herausforderung dar: Wer sind die Geflüchteten und vor welchem Schicksal sind sie geflohen? Wie kann Deutschland die Flüchtlingskrise gestalten und meistern? Welche Perspektiven können wir den… Weiterlesen »

Gedenken an Alberto Adriano wachhalten

Zum Jahrestag des rechtsextremen Mordanschlags auf Alberto Adriano erklären Steffi Lemke MdB, Parlamentarische Geschäftsführerin Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Sebastian Striegel MdL, Parlamentarischer Geschäftsführer der Landtagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Sachsen-Anhalt: Rechtsextreme Gewalt ist auch 15 Jahre nach dem schrecklichen Angriff auf Alberto Adriano eine reale und relevante Gefahr für die Sicherheit vieler Bürgerinnen und Bürger… Weiterlesen »

Fragestunde im Bundestag: Maßnahmen zur Stärkung der Zivilgesellschaft

Nach dem Rücktritt des Bürgermeisters von Tröglitz wurde primär darüber diskutiert, was am Versammlungsrecht geändert werden muss. Es kann jedoch nicht in erster Linie darum gehen über das Versammlungsrecht zu diskutieren. Dem Problem wird nicht dadurch Abhilfe geschaffen, wenn Demonstrationen zukünftig 100 Meter am Haus eines Bürgermeisters vorbei gehen. Vielmehr muss es darum gehen, das… Weiterlesen »

Für Demokratie, Freiheit und Frieden – Gemeinsam für ein Dessau ohne Nazis

Zum geplanten Neonazi-Aufmarsch am 7. März 2015 in Dessau-Roßlau erklären die Bundestagsabgeordnete Steffi Lemke und die Landesvorsitzende von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Cornelia Lüddemann: „Auch in diesem Jahr rufen wir alle Mitbürger dazu auf, für Demokratie, Freiheit und Frieden auf die Straße zu gehen und dagegen zu protestieren, dass die Nazis die Geschichte unserer Stadt Dessau-Roßlau… Weiterlesen »