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SPD
07Sep

n-tv Parteien-Check: GRÜNE – Die neue Mitte

Am 4.9.2010 erschien auf www.n-tv.de der dritte Teil der Reihe “Parteien-Check”, der diesmal BÜNDNNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gegenstand hatte. Die von n-tv-Autorin Gudula Hörr in der Überschrift festgehaltene Kernthese lautet: GRÜNE seien “Die neue Mitte”:

Die Grünen sind dabei, die neue Scharnierpartei zu werden. Damit treten sie das Erbe der FDP an – ausgerechnet der Partei, die für viele Grünenanhänger “der leibhaftige Teufel” ist. Aber bekommt das der Partei? Oder profitieren die Grünen nur von der Schwäche der anderen?

Den Grünen muss es schwindeln. Die Umfragewerte in Bund und Ländern schießen in die Höhe, die 20-Prozent-Marke scheint kein Hindernis mehr, bei den Landtagswahlen in Berlin und Baden-Württemberg könnte es im kommenden Jahr zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD kommen. Und auch bei den letzten Wahlen konnten sie sich nicht beklagen: In Nordrhein-Westfalen fuhren sie im Mai mit 12,1 Prozent ihr bestes Ergebnis dort ein, bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr brachen sie mit 10,7 Prozent alle Rekorde. Neue Mitglieder strömen ihnen zu, es gilt: Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin.

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30Aug

Steffi Lemke zu SPD-Generalsekretärin Nahles

Das Hamburger Abendblatt berichtet in ihrer Ausgabe vom 30.08.2010 unter der Überschrift “Grüne attackieren SPD-Generalsekretärin Nahles”:
“Die Grünen haben verärgert auf die Forderung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles reagiert, die Sozialdemokraten sollten sich schärfer von der Öko-Partei abgrenzen. ‘Eine SPD, die ihre Rolle wiederfindet und den Trennungsschmerz vom Volksparteistatus überwindet, kann für unser Land nur gut sein’, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Hamburger Abendblatt. Sie würde den Sozialdemokraten aber ‘eher zur Abgrenzung von Schwarz-Gelb raten als zur Abgrenzung von uns Grünen’.
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19Mai

Diskussion bei DL 21

Steffi Lemke nimmt an der Podiumsdiskussion”Was folgt? Anforderungen an eine linke Reformalternative” bei der Jahrestagung der DL21 (Forum der Demokratischen Linken in der SPD) teil.
Weitere DiskutantInnen sind:
Florian Pronold, MdB und Landesvorsitzender BayernSPD und Vorstand D L21
Dietmar Bartsch, MdB und Bundesgeschäftsführer Die Linke
Dietmar Hexel, DGB Bundesvorstand, angefragt
Moderation: Dr. Richard Meng, Senatssprecher Berlin

Ort:
Radialsystem V
Holzmarktstrasse 33
10243 Berlin

weitere Infos:
http://www.forum-dl21.de/termine.php?termin=123

29Mrz

Legt den Kapitalismus an die Leine!

Gemeinsamer Gastbeitrag mit Andrea Nahles, Generalsekretärin der SPD in der Frankfurter Rundschau als Antwort auf ein Papier von Christian Lindner, Generalsekretär der FDP  und Norbert Röttgen, Bundesumweltminister (CDU)

Die schwarz-gelbe Koalition sucht sich selbst – und findet geistig-moralische Leere. Während die FDP ihr Heil in der neoliberalen Radikalisierung und populistischen Zuspitzung sucht, mäandert die Union ohne Orientierung dahin. Daraus ein Projekt machen zu wollen, ist schon im Koalitionsvertrag gescheitert und Norbert Röttgen und Christian Lindner bringen auch nicht mehr Klarheit: Sie erfinden wieder mal eine neue Soziale Marktwirtschaft, die deutlich ist nur in dem, was sie nicht sagt. weiterlesen »

03Jun

SPD – Spammen Per Datenmissbrauch

Liebe SPD, lieber Frank-Walter Steinmeier,

herzlich willkommen im Zeitalter des modernen Datenschutz! Wobei, so richtig angekommen scheint die Sozialdemokratie noch nicht zu sein. Im Gegenteil: Im Namen von Frank-Walter Steinmeier wurde heute per mail an zig-Tausende Personen Wahlwerbung verschickt – aber vorher wurde zumindest bei mir kein Einverständnis dafür eingeholt. Das ist, mit Verlaub Spamming und somit auch verboten!

Da ich nicht der einzige Fall bin, finde ich das schon ziemlich neben der Spur, liebe Sozis! Seit Jahren bekämpfen wir illegales Spamming und wollen die rechtliche Grundlage gegen unerwünschte Werbemails schaffen. Dabei hatten wir eigentlich bisher auf Eure Unterstützung gehofft…

Ich bitte doch sehr darum, zukünftig Spamming zu unterlassen – und zwar nciht nur bei mir! Außerdem – Frank-Walter möge es mir verzeihen – hätte ich mir zur Europawahl wenigstens einen Brief Eures Europakandidaten gewünscht. Außerdem wisst Ihr doch auch ganz genau, dass ich sicher  GRÜN und nicht rot  wählen werde!

fws

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