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Energiepolitik
17Nov

Pressekonferenz zur BDK 2010

Immer Mittwochs vor den Bundesparteitagen gebe ich traditionell eine Pressekonferenz um über den Stand der Antragslage, das Motto, die Schwerpunktsetzung etc. zu berichten.  Zur Vorbereitung gehört auch immer so eine Art “Sprechzettel”. Ich mache das meistens in Form einer “Mindmap”. Für alle die es interessiert habe ich hier mal eine Kopie von heute eingestellt. Ist doch selbst für mich manchmal interessant, wie sich eine Aussage ihren Weg in die Zeitung bzw. ins Internet bahnt:

Sprechzettel Pressekonferenz

PS.: (Und hier das Ergebnis in der Presse) und auf www.gruene.de

17Nov

Kein Kampf Schwarz gegen Grün, sondern einer Gestern gegen heute!

Berlin (dapd). Die Grünen stellen am Wochenende bei einem Bundesparteitag im baden-württembergischen Freiburg ihre Führungsspitze neu auf. Die bisherigen Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir treten bei dem dreitägigen Treffen zur Wiederwahl an. Gegenkandidaten gibt es nicht. Auch der restliche Bundesvorstand wird neu bestimmt, ebenso wie der sechszehnköpfige Parteirat der Grünen. Mehrfachkandidaturen liegen lediglich für die Beisitzerposten im Vorstand vor. Die etwa sechsstündigen Wahlen stehen am Samstag an.

Bereits ab Freitagabend beraten die rund 730 Delegierten über die Energiepolitik. Am Samstag diskutieren sie unter anderem über die Kommunalfinanzen und den Nahen Osten, am Sonntag über die Gesundheitspolitik. Zur Sprache kommen außerdem das umstrittene Bauprojekt “Stuttgart 21″ und das Thema Integration.

Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, kündigte einen engagierten Arbeitsparteitag an. “Wir werden nicht zusammenkommen, um uns im Schein von irgendwelchen Umfragen zu sonnen”, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Die wachsende Zustimmung in Umfragen und bei Mitgliederzahlen sei ein Ansporn für die Grünen, um die besten Lösungen zu ringen. “Das ist ein Auftrag”, betonte sie. weiterlesen »

29Jun

“Atomkraft ist keine Brückentechnologie, sondern ein Hemmschuh für erneuerbare Energien”

Am Freitag, den 25.06.2010 besuchte Steffi Lemke den Kreisverband Heilbronn aus Anlass seiner 31-Jahrfeier. Bei dieser Gelegenheit gab Steffi Lemke der Heilbronner Stimme folgendes Interview:

„Keinen anrüchigen Deal mit Laufzeiten“

Ihr Erfolg hatte immer auch etwas mit ihrem Realismus hier zu tun. Muss der Flügel im Bund stärker werden?

Steffi Lemke: Die Grünen feiern ja nicht nur Geburtstag in Baden-Württemberg, sondern auch bundesweit Wahlrekord an Wahlrekord. Das zeigt, dass grüne Konzepte in der Mitte der Gesellschaft, angekommen sind und zunehmend mehrheitsfähig sind. Das ist keine Flügelfrage.

Die Atomkraft gilt auch bei Schwarz- Gelb nur noch als Brückentechnologie. Was ist so schlimm daran, bei den Ernergiekonzernen für etwas längere Laufzeiten noch mal abzukassieren?

Lemke: Die Atomkraft ist keine Brückentechnologie, sondern ein Hemmschuh für erneuerbare Energien, weil Atomstrom die Netze verstopft. Es gibt keine Stromlücke, sondern Überkapazitäten. Zweitens ist diese Technologie gefährlich, und es ist immer noch völlig unklar, wohin mit dem für Jahrhunderte strahlenden Atommüll. weiterlesen »

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