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Dessau
25Jan

10. März: Protestieren gegen den Neonazi-Aufmarsch in Dessau

Postkarte Gelebte DemokratieIch unterstütze den Aufruf des Netzwerkes GELEBTE DEMOKRATIE aus Dessau-Roßlau: am 10. März dem braunen Aufmarsch bunten, friedlichen und demokratischen Protest entgegensetzen!

Zahlreiche Initiativen, Vereine, Bildungsträger, Unternehmen und Kulturinstitutionen sowie engagierte Einzelpersonen haben sich im Netzwerk GELEBTE DEMOKRATIE zusammengefunden, es werden zahlreiche Kundgebungen, Mahnwachen, kulturelle Events und ein zentrales Bühnenprogramm organisiert. Das breite Bürgerbündnis hatte bereits im Oktober 2011 die demokratischen Kräfte der Stadt versammelt, um den Protest gegen den geplanten Bundesparteitag der neonazistischen NPD zu koordinieren.

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17Jan

Straftat schnell aufklären: Pressemitteilung zu dem gewaltätigen Angriff in Dessau

Zu dem gewalttätigen Angriff auf einen Dessauer Bürger erklären Christoph Kassner, Sprecher BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Dessau-Roßlau, Cornelia Lüddemann, MdL und Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin:

Nach Presseinformationen der Polizei wurde am 16. Januar im Dessauer Stadtzentrum ein Mann durch Messerstiche am Kopf lebensbedrohlich verletzt.

Wir drücken dem Opfer und seinen Angehörigen unser Mitgefühl aus. Wir wünschen Herrn Schubert schnelle und vollständige Genesung. Wir verurteilen die Gewalttat aufs Schärfste.

Die Umstände und der Tathergang müssen schnell und umfassend aufgeklärt werden. Und selbstverständlich spielt weder die Herkunft des Opfers noch die Herkunft des Täters eine Rolle, bei keinem Verbrechen. Menschen mit Migrationshintergrund sind weder die besseren noch die schlechteren Menschen. weiterlesen »

10Jan

Bauernopfer in der Dessauer Polizeidirektion?

Nachdem wir den Polizeipräsidenten und den Innenminister zur Aufklärung aufgefordert haben, wurde gestern der Justitiar der Polizeidirektion versetzt, weil er den Polizeipräsidenten falsch beraten haben soll.

Dass ausgerechnet der Justiziar für den fatalen Polizeieinsatz die Verantwortung übernehmen muss, ist doch sehr fragwürdig.

Deshalb habe ich gestern auch folgendes Statement für die Presse abgegeben:

“Der Verdacht, dass hier schnell ein Bauernopfer gefunden werden soll,  drängt sich auf.  weiterlesen »

09Jan

Verletzte bei Oury Jalloh Gedenk-Demo: Grüne fordern Erklärung der Polizei

Zu den Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Demonstranten auf der Gedenkveranstaltung anläßlich des Todestages von Oury Jalloh erklären Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin und Sebastian Striegel, Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

“Wir fordern vom zuständigen Polizeipräsidenten und von Innenminister Holger Stahlknecht (CDU) eine Erklärung zu den gestrigen Auseinandersetzungen auf der Gedenkveranstaltung in Dessau, bei denen mindestens zwei Demonstranten (schwere) Verletzungen davontrugen. Darunter auch der Anmelder der Demonstration.

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01Dez

10 Jahre Bürgerinitiative “Pro Elbe”

 

Steffis Rede zum 10-jährigen Jubiläum der Bürgerinitiative ‘Pro Elbe’ gehalten in der  Auferstehungskirche in Dessau:

 

Liebe UnterstützerInnen von Pro Elbe, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Gäste, liebe Iris, lieber Paul!

Ich freue mich, Euch bzw. Sie heute Abend hier begrüßen zu dürfen, damit wir gemeinsam das 10-jährige Bestehen der Bürgerinitiative ‚Pro Elbe‘ feiern können. In den allermeisten Fällen bedeuten Jubiläen von Bürgerinitiativen, dass sie noch existieren, dass sie ihr Ziel noch nicht erreicht haben. Das stimmt zwar auch in diesem Fall – aber gleichzeitig stimmt es auch ein Stück weit nicht.

Denn einiges wurde schon erreicht!

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