Am 06. Juni 2011 hat die Bundesregierung ihren Plan für die Abschaltung aller Atomkraftwerke in Deutschland präsentiert. Dass das dieselbe Bundesregierung ist, die noch vor gut einem halben Jahr den Atomkraftwerken die Laufzeiten verlängert hat und die Sicherheitsstandards heruntergeschraubt hat, zeigt, was für ein großer Erfolg das für den Widerstand gegen Atomkraft ist.
Bundesparteitag
18Nov
sueddeutsche.de: “Unser Erfolg ist hart erarbeitet”
Am 18.11.2010 erschien auf sueddeutsche.de ein Interview, das Thorsten Denkler mit Steffi Lemke führte:
Die Grünen als Nutznießer der Protestwelle im Land? Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke spricht über den plötzlichen Erfolg ihrer Partei und erklärt, warum sie CSU-Generalsekretär Dobrindt gerne mit nach Gorleben genommen hätte.
sueddeutsche.de: Frau Lemke, Ihre Partei macht Politik für die Windkraft- und Solarindustrie, Renate Künast will in Berlin Lehrer wieder verbeamten, unter denen sie viele Wähler haben. Sind die Grünen eine Klientel-Partei?
Steffi Lemke: Definitiv nicht. Diese Klientelpartei-Geschichte soll doch zum Kampfbegriff gegen uns aufgebaut werden. Aber darauf fallen die Leute nicht rein: Unsere Orientierung ist das Gemeinwohl. Uns geht es um die Lebensgrundlagen aller Generationen in unserer einen Welt. Uns geht es um Zukunft.
sueddeutsche.de: Dann sind die Grünen vielleicht eine bisher verkannte Volkspartei.
Lemke: Auch nicht. Der Begriff Volkspartei beschreibt den Zustand von CDU und SPD im letzten Jahrhundert. Er taugt aber nicht mehr, um auch nur eine der Parteien zu beschreiben, schon gar nicht die Grünen.
sueddeutsche.de: Warum nicht?
Lemke: Die Merkel-Partei CDU hat mit ihrer Lobby-Politik das Gemeinwohl schon lange aus dem Blick verloren. Und die Grünen haben sich nie nach den Kriterien eines Gemischtwarenladens beschreiben lassen. In einer Volkspartei versammelten sich klar zuzuordnende, homogene gesellschaftliche Milieus. Die Gesellschaft ist heute im 21. Jahrhundert ausdifferenzierter. Die Menschen wollen nicht mehr alle vier Jahre einer Partei ihre Stimme geben und dann stumm zusehen, was die damit machen. Sie wollen mitreden und mitbestimmen. Die Interessenlagen verteilen sich manchmal auf verschiedene Parteien. Viele Wähler bleiben nicht mehr über Jahrzehnte bei einer einzigen Partei. weiterlesen »
17Nov
Pressekonferenz zur BDK 2010
Immer Mittwochs vor den Bundesparteitagen gebe ich traditionell eine Pressekonferenz um über den Stand der Antragslage, das Motto, die Schwerpunktsetzung etc. zu berichten. Zur Vorbereitung gehört auch immer so eine Art “Sprechzettel”. Ich mache das meistens in Form einer “Mindmap”. Für alle die es interessiert habe ich hier mal eine Kopie von heute eingestellt. Ist doch selbst für mich manchmal interessant, wie sich eine Aussage ihren Weg in die Zeitung bzw. ins Internet bahnt:
PS.: (Und hier das Ergebnis in der Presse) und auf www.gruene.de
03Nov
BDK
Steffi Lemke nimmt als Politische Bundesgeschäftsführerin, Mitglied der Antragskommission und Präsidiumsmitglied an der Bundesdelegiertenkonferenz von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN teil.
Im Mittelpunkt des Bundesparteitages stehen unter anderem die Energiepolitik, die Zukunft der Kommunalfinanzen und die Gesundheitspolitik. Zudem stehen die Wahlen zum Bundesvorstand und Parteirat am Samstag auf der Tagesordnung.
Die BDK findet vom 19.11. – 21.11. in Freiburg statt.
Ausführliche Informationen finden sich HIER.
Im Vorfeld der BDK finden natürlich schon am Donnerstag vor Ort organisatorische Treffen der Antragskommission und des Präsidiums statt.
19Okt
Bewerbung als Politische Bundesgeschäftsführerin
Auf unserem nächsten Parteitag vom 19.-21. November 2010 in Freiburg stehen auch wieder die Wahlen zum Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf der Tagesordnung.
Ich möchte mich dort wieder für das Amt der Politischen Bundesgeschäftsführerin bewerben und habe dafür heute meine Bewerbung eingereicht. Wer sich dafür interessiert, der kann sie hier nachlesen. Ich freue mich über Feedback!
Bundesvorstand
