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Presse
07Sep

n-tv Parteien-Check: GRÜNE – Die neue Mitte

Am 4.9.2010 erschien auf www.n-tv.de der dritte Teil der Reihe “Parteien-Check”, der diesmal BÜNDNNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gegenstand hatte. Die von n-tv-Autorin Gudula Hörr in der Überschrift festgehaltene Kernthese lautet: GRÜNE seien “Die neue Mitte”:

Die Grünen sind dabei, die neue Scharnierpartei zu werden. Damit treten sie das Erbe der FDP an – ausgerechnet der Partei, die für viele Grünenanhänger “der leibhaftige Teufel” ist. Aber bekommt das der Partei? Oder profitieren die Grünen nur von der Schwäche der anderen?

Den Grünen muss es schwindeln. Die Umfragewerte in Bund und Ländern schießen in die Höhe, die 20-Prozent-Marke scheint kein Hindernis mehr, bei den Landtagswahlen in Berlin und Baden-Württemberg könnte es im kommenden Jahr zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD kommen. Und auch bei den letzten Wahlen konnten sie sich nicht beklagen: In Nordrhein-Westfalen fuhren sie im Mai mit 12,1 Prozent ihr bestes Ergebnis dort ein, bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr brachen sie mit 10,7 Prozent alle Rekorde. Neue Mitglieder strömen ihnen zu, es gilt: Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin.

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05Sep

Bundes-SPD sagt Künast den Kampf an

Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.

Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.

‘Dann wäre Frau Künast eine Konkurrentin, mit der wir in einen harten Wettstreit treten werden’, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dem ‘Tagesspiegel’ (Sonntagausgabe). weiterlesen »

04Sep

“Röttgen ist nur ein grünes Feigenblatt”

In der Landeszeitung Lüneburg erschien am 03.09.10 ein Interview mit Steffi Lemke

Die Atomindustrie fordert die Bundesregierung auf, mutig zu sein, und die Laufzeit der Atomkraftwerke zu verlängern. Sind die Grünen ängstlich?

Steffi Lemke: Mut heißt im Verständnis der großen Atomkonzerne, die ungelöste Endlagerfrage auf unsere Kinder und Enkel zu verschieben. Die Atomlobby findet es offenbar auch mutig, Uraltmeiler wie Krümmel oder Brunsbüttel trotz mehrerer meldepflichtiger Störfälle länger laufen zu lassen. Atomkraftwerke, die zudem nicht gegen Flugzeugabstürze gesichert sind. Und das, obwohl sich die Betreiber noch vor ein paar Jahren auf einen Ausstieg bis 2021 verpflichtet haben, nicht zuletzt, um einen Verzicht auf eine Brennelementesteuer durchsetzen zu können. Mit Mut hat das nichts zu tun, sondern mit einer hochriskanten Gefährdung der gesamten Bevölkerung. Davor sollte uns allen angst und bange werden, ansonsten gehen die Grünen gewohnt selbstbewusst die Konfrontation mit den Atomkraftbefürwortern ein. weiterlesen »

02Sep

„Erntehelfer der Gentechnik Lobbyisten“

In Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Ernte der Gen-Kartoffel „Amflora“ selbst mit Hand angelegt. weiterlesen »

30Aug

Steffi Lemke zu SPD-Generalsekretärin Nahles

Das Hamburger Abendblatt berichtet in ihrer Ausgabe vom 30.08.2010 unter der Überschrift “Grüne attackieren SPD-Generalsekretärin Nahles”:
“Die Grünen haben verärgert auf die Forderung von SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles reagiert, die Sozialdemokraten sollten sich schärfer von der Öko-Partei abgrenzen. ‘Eine SPD, die ihre Rolle wiederfindet und den Trennungsschmerz vom Volksparteistatus überwindet, kann für unser Land nur gut sein’, sagte Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke dem Hamburger Abendblatt. Sie würde den Sozialdemokraten aber ‘eher zur Abgrenzung von Schwarz-Gelb raten als zur Abgrenzung von uns Grünen’.
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