Zum Abbruch der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Grünen in Berlin durch die SPD erklärt Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
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Presse
05Okt
“Wowereit wollte von Anfang an Rot-Schwarz”
04Okt
“Herr Dobrindt schließt sich endgültig selbst aus sämtlichen ernsthaften Europa-Diskussionen aus“
CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt befürwortet den Ausschluss Griechenlands aus der Euro-Zone. „Ich glaube, dass es eine Lösung ist, wenn man Griechenland wieder in eine wirtschaftliche, stabile Konkurrenzfähigkeit bringen will, dass man dies auch außerhalb der Euro-Zone macht“, so Dobrindt.
22Sep
PM von Steffi zur Wahlrechtsreform der Regierung
Zur Einigung von Union und FDP zu einer Wahlrechtsreform erklärt Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:
„Es ist bemerkenswert und inakzeptabel, welchen Niedergang demokratischer Gepflogenheiten wir in den letzten zwei Jahren unter Schwarz-Gelb erlebt haben.
05Sep
Berliner Runde zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern
In der gestrigen Berliner Runde der Generalsekretäre in der ARD, machte Steffi zum grünen Wahlergebnis deutlich welche Bedeutung dieses hat für die Verankerung der Grünen als gesamtdeutsche Partei. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind damit zum ersten Mal in ihrer Geschichte in allen 16 Landtagen vertreten. Auch wenn viele Landesthemen ausschlaggebend für die Wahlentscheidung waren, ist das Ergebnis eine eindeutige Quittung für schwarz-gelb im Bund. Zum Einzug der rechtsextremen NPD in den Schweriner Landtag fragte Steffi anlässlich der heute beginnenden Haushaltswoche im Bundestag, ob die CDU mit der zuständigen Ministerin Schröder nun endlich die Mittel gegen Rechtsextremismus und für den Aufbau der Zivilgesellschaft erhöhen werde.
01Sep
Taz: “Grünen-Neulinge lieben Rot-Grün”
Die grüne Basis hält nichts von Regierungsbündnissen mit der Union – zu wenige Überschneidungen. Allerdings wollen künftig viele CDU-Fans grün wählen.
BERLIN taz | Frisch in die Partei eingetretene Grüne sind konservativ, wenn es um Machtoptionen geht. Nur eine Koalitionsvariante bekommt in einer internen Befragung von Neumitgliedern hohe Zustimmungswerte – die mit der SPD. “Die Präferenz der neuen Mitglieder ist eindeutig Rot-Grün oder eben Grün-Rot”, sagte Grünen-Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke der taz. Nur diese Koalition werde durchgängig positiv bewertet. “Allen anderen stehen die Mitglieder skeptisch gegenüber.” weiterlesen »
Bundesvorstand
