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Presse
15Dez

Aktualisiert: Richtigstellung von Äußerungen – Brief an Patrick Döring

AKTUALISIERT: Richtigstellung von Äußerungen von Phillip Rösler und Patrick Döring

 

Patrick Döring ist gestern zum kommissarischen Generalsekretär der FDP berufen worden – er startet in sein neues Amt mitten in einer existenziellen Krise der FDP.

Ob sie diese überwindet, hängt ausschließlich von der FDP selber ab. Wenn sie keine neue programmatische Substanz und Führungspersonal aufbauen kann, wird sie zumindest als relevante politische Kraft mittelfristig ausfallen oder sich dauerhaft im Spektrum der Kleinstparteien einreihen.

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15Dez

Ohne Worte

“Der Lächerlichkeitsgrad, den wir da erreicht haben, verschlägt einem den Atem.”

(Der FDP-Bundesvize Holger Zastrow am Donnerstag im Deutschlandfunk zur Situation seiner Partei)

 

Mir auch.

15Dez

Zum Rücktritt von Christian Lindner: Geht da noch einer?

Gestern ist mein Amtskollege  Christian Lindner (FDP) zurückgetreten. Es ist bitter zu sehen, wie sehr die Selbstzerfleischung der FDP weitergeht. Herr Lindner und Herr Rösler sind mal als junge Politiker angetreten, um die Partei zu erneuern.  Damit sind sie ganz offensichtlich gescheitert.

Bemerkenswert ist, dass Christian Lindner keinerlei Verantwortung für des Desaster des Mitgliederentscheids übernommen hat. Dafür muss jetzt der Parteivorsitzende Philipp Rösler gerade stehen.

Ich bin gespannt, was beim FDP-Mitgliederentscheid raus kommt und wie Philipp Rösler damit am Freitag bei der öffentlichen Vorstellung des Ergebnisses umgehen wird. Falls sich der Mitgliederentscheid gegen den Kurs der Parteispitze in der Europafrage richtet, kann Herr Rösler nicht Parteivorsitzender bleiben. Und Wirtschaftsminister auch nicht.

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13Dez

Pressemitteilung zum Kampagnenstart “Dresden Nazifrei”

Zum Kampagnenstart des Bündnisses „Dresden Nazifrei“ erklären Claudia Roth, Bundesvorsitzende, Steffi Lemke, Politische Bundesgeschäftsführerin, und Astrid Rothe-Beinlich, Mitglied im Bundesvorstand von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Auch dieses Jahr werden wir wieder alles daran setzen, den alljährlichen Aufmarsch der Neo-Nazis in Dresden erfolgreich zu verhindern. Wir wenden uns damit gegen jede Form des Geschichtsrevisionismus und stellen uns gegen die alten und neuen Nazis, die versuchen, den Jahrestag der Bombardierung Dresdens für ihre menschenverachtende Ideologie zu missbrauchen.

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13Dez

Potrait im Cicero: Steffi Lemke, die grüne Dompteuse

Im November erschien im Cicero – Das Magazin für politische Kultur ein Portrait über Steffi:

Die Grünen-Politikerin Steffi Lemke liebt ihren Job. Schon seit neun Jahren ist sie die Bundesgeschäftsführerin der Partei – länger als alle anderen vor ihr.  Ein Portrait
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