Die Grünen sind dabei, die neue Scharnierpartei zu werden. Damit treten sie das Erbe der FDP an – ausgerechnet der Partei, die für viele Grünenanhänger “der leibhaftige Teufel” ist. Aber bekommt das der Partei? Oder profitieren die Grünen nur von der Schwäche der anderen? weiterlesen »
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05Sep
Bundes-SPD sagt Künast den Kampf an
Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.
Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.
‘Dann wäre Frau Künast eine Konkurrentin, mit der wir in einen harten Wettstreit treten werden’, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dem ‘Tagesspiegel’ (Sonntagausgabe). weiterlesen »
02Sep
„Erntehelfer der Gentechnik Lobbyisten“
In Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Ernte der Gen-Kartoffel „Amflora“ selbst mit Hand angelegt. weiterlesen »
24Aug
Ein historisches Hoch – aber keiner hebt ab
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen laut dem jüngsten stern-RTL-Wahltrend auf 20 Prozent, beim letzten Deutschlandtrend auf 17 Prozent. Kannst Du bei solchen Werten noch auf dem Boden bleiben?
Steffi Lemke: Natürlich bleibe ich bei aller Freude über solche Umfragewerte auf dem Boden der Tatsachen. Eines ist doch völlig klar: Solche Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen und Hochrechnungen – keine Wahlergebnisse. Und die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich erst im Herbst 2013 statt. In den 20 Prozent stecken auch viel Zorn auf Schwarz-Gelb und Frust über die Tatsache, dass es dazu bei der letzten Bundestagswahl nicht wirklich eine Machtalternative für eine sozial-ökologische Politik gab. Aber klar ist weit über Umfrageergebnisse hinaus, dass die Zustimmung für grüne Politik enorm gewachsen ist. Das haben ja auch die letzten Wahlen schon gezeigt. Doch darauf kann man sich nicht ausruhen.
18Aug
“Merkel-Reise ist eine gigantische Show”
Steffi Lemke im Interview mit news.de. Erschienen am 18. August 2010:
News.de: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf Energiereise und wird sich regenerative Energien anschauen. Was bezweckt Ihrer Meinung nach die Kanzlerin damit? Kann die Reise als Ablenkungsmanöver zur Diskussion um den Atomausstieg gesehen werden?
Lemke: Diese Reise ist vor allem eine gigantische Showveranstaltung. In vier Tagen will sich die Kanzlerin einen Eindruck über die deutsche Energieversorgung verschaffen – und am Ende wird sie, welch Überraschung, verkünden, dass Atomkraftwerke länger laufen müssen. Und das, obwohl die eigenen Regierungsstudien dem widersprechen. Das grenzt an den Versuch der Volksverdummung.
Unter welchen Aspekten würden Sie die Reise begrüßen?
Lemke: Die Kanzlerin kann natürlich reisen, wohin und wieviel sie möchte. Sinn würde die Reise aber nur machen, wenn sie sich ernsthaft mit den enormen Potenzialen alternativer Energien auseinandersetzen und im Interesse der Zukunft unserer Energieversorgung auch einen schnelleren Atomausstieg erwägen würde, statt auf Laufzeitverlängerung für AKWs fixiert zu sein.
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