12Aug
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Anlässlich ihres Besuchs beim Grünen Bremer Landesvorstand am 06.08.2010 gab Steffi Lemke dem Weserkurier folgendes Interview.
“Die Grünen regieren in zwei Bundesländern gemeinsam mit der CDU, aber das soll aus Sicht der Parteispitze keinesfalls zum Modell werden. Im Vorfeld der sechs Landtagswahlen 2011 geht Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke klar auf Distanz zum ‘bürgerlichen Lager’. Der schwarz-gelben Bundesregierung verspricht sie einen ‘wirklich heißen Herbst’ um das ‘Kampfthema’ Kernkraft. Mit Lemke sprach Joerg Helge Wagner. weiterlesen »
08Aug
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Berlin/Duisburg – Im Streit um die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) hat sich nun erstmals die Führung der Bundes-Grünen zu Wort gemeldet. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte dem Berliner “Tagesspiegel” (Montag-Ausgabe): “Ich halte die Abwahl Sauerlands für unumgänglich, da er die politische Verantwortung trägt für das, was zu der Katastrophe geführt hat.” Ob Sauerland eine individuelle Schuld an der Katastrophe bei der Loveparade trage, sei “eine andere Frage, die juristisch zu klären ist”.
Die Grünen-Fraktion im Duisburger Stadtrat weigert sich bisher, einen Abwahlantrag gegen den Oberbürgermeister zu unterstützen, obwohl der Grünen-Landesverband sowie der Duisburger Kreisverband Sauerlands Rücktritt fordert. Die Stadtratsfraktion begründet dies damit, es gebe bislang keine Belege für ein fehlerhaftes Verhalten des Stadtoberhaupts. (dts Nachrichtenagentur)
Weitere Links:
Tagesspiegel: Druck auf Sauerland wächst
24Jul
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Die Sächsische Zeitung vom 23.07.2010 schrieb unter der Überschrift “Übergewichtige sollen mehr in Krankenkasse zahlen”:
Übergewichtige sollen nach Vorstellungen in der CDU künftig mehr für die Krankenversicherung bezahlen. „Es muss die Frage erlaubt sein, ob die immensen Kosten, die zum Beispiel durch übermäßigen Esskonsum entstehen, dauerhaft aus dem solidarischen System beglichen werden können“, sagte der Chemnitzer Bundestagsabgeordnete Marco Wanderwitz der „Bild“-Zeitung. Er ist Vorsitzender der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. „Bewusst ungesund lebende Menschen“ müssten eine „eigene Verantwortung auch in finanzieller Hinsicht tragen“, meinte der CDU-Politiker. Der gesundheitspolitische Sprecher der Union im Bundestag, Jens Spahn, räumte ein, es werde keine Gesundheitspolizei geben, die kontrolliere, wer was esse, um ihn dann zu bestrafen. Er sagte aber auch: „Eine Stärkung der Eigenverantwortung der Versicherten ist erklärtes Ziel der Koalition.“
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14Jul
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In NRW wurde heute im 2. Wahlgang Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin gewählt und damit eine rot-grüne Minderheitenregierungen ins Amt berufen. Ich möchte Hannelore Kraft und natürlich vor allem Sylvia Löhrmann dazu ganz herzlich gratulieren und ihnen für die sicher nicht leichte Aufgabe ohne eigene Mehrheit NRW zu regieren, viel Erfolg wünschen. weiterlesen »
29Jun
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Am Freitag, den 25.06.2010 besuchte Steffi Lemke den Kreisverband Heilbronn aus Anlass seiner 31-Jahrfeier. Bei dieser Gelegenheit gab Steffi Lemke der Heilbronner Stimme folgendes Interview:
„Keinen anrüchigen Deal mit Laufzeiten“
Ihr Erfolg hatte immer auch etwas mit ihrem Realismus hier zu tun. Muss der Flügel im Bund stärker werden?
Steffi Lemke: Die Grünen feiern ja nicht nur Geburtstag in Baden-Württemberg, sondern auch bundesweit Wahlrekord an Wahlrekord. Das zeigt, dass grüne Konzepte in der Mitte der Gesellschaft, angekommen sind und zunehmend mehrheitsfähig sind. Das ist keine Flügelfrage.
Die Atomkraft gilt auch bei Schwarz- Gelb nur noch als Brückentechnologie. Was ist so schlimm daran, bei den Ernergiekonzernen für etwas längere Laufzeiten noch mal abzukassieren?
Lemke: Die Atomkraft ist keine Brückentechnologie, sondern ein Hemmschuh für erneuerbare Energien, weil Atomstrom die Netze verstopft. Es gibt keine Stromlücke, sondern Überkapazitäten. Zweitens ist diese Technologie gefährlich, und es ist immer noch völlig unklar, wohin mit dem für Jahrhunderte strahlenden Atommüll. weiterlesen »
