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18Nov

sueddeutsche.de: “Unser Erfolg ist hart erarbeitet”

Am 18.11.2010 erschien auf sueddeutsche.de ein Interview, das Thorsten Denkler mit Steffi Lemke führte:

Die Grünen als Nutznießer der Protestwelle im Land? Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke spricht über den plötzlichen Erfolg ihrer Partei und erklärt, warum sie CSU-Generalsekretär Dobrindt gerne mit nach Gorleben genommen hätte.

sueddeutsche.de: Frau Lemke, Ihre Partei macht Politik für die Windkraft- und Solarindustrie, Renate Künast will in Berlin Lehrer wieder verbeamten, unter denen sie viele Wähler haben. Sind die Grünen eine Klientel-Partei?

Steffi Lemke: Definitiv nicht. Diese Klientelpartei-Geschichte soll doch zum Kampfbegriff gegen uns aufgebaut werden. Aber darauf fallen die Leute nicht rein: Unsere Orientierung ist das Gemeinwohl. Uns geht es um die Lebensgrundlagen aller Generationen in unserer einen Welt. Uns geht es um Zukunft.

sueddeutsche.de: Dann sind die Grünen vielleicht eine bisher verkannte Volkspartei.

Lemke: Auch nicht. Der Begriff Volkspartei beschreibt den Zustand von CDU und SPD im letzten Jahrhundert. Er taugt aber nicht mehr, um auch nur eine der Parteien zu beschreiben, schon gar nicht die Grünen.

sueddeutsche.de: Warum nicht?

Lemke: Die Merkel-Partei CDU hat mit ihrer Lobby-Politik das Gemeinwohl schon lange aus dem Blick verloren. Und die Grünen haben sich nie nach den Kriterien eines Gemischtwarenladens beschreiben lassen. In einer Volkspartei versammelten sich klar zuzuordnende, homogene gesellschaftliche Milieus. Die Gesellschaft ist heute im 21. Jahrhundert ausdifferenzierter. Die Menschen wollen nicht mehr alle vier Jahre einer Partei ihre Stimme geben und dann stumm zusehen, was die damit machen. Sie wollen mitreden und mitbestimmen. Die Interessenlagen verteilen sich manchmal auf verschiedene Parteien. Viele Wähler bleiben nicht mehr über Jahrzehnte bei einer einzigen Partei. weiterlesen »

17Nov

Pressekonferenz zur BDK 2010

Immer Mittwochs vor den Bundesparteitagen gebe ich traditionell eine Pressekonferenz um über den Stand der Antragslage, das Motto, die Schwerpunktsetzung etc. zu berichten.  Zur Vorbereitung gehört auch immer so eine Art “Sprechzettel”. Ich mache das meistens in Form einer “Mindmap”. Für alle die es interessiert habe ich hier mal eine Kopie von heute eingestellt. Ist doch selbst für mich manchmal interessant, wie sich eine Aussage ihren Weg in die Zeitung bzw. ins Internet bahnt:

Sprechzettel Pressekonferenz

PS.: (Und hier das Ergebnis in der Presse) und auf www.gruene.de

17Nov

Kein Kampf Schwarz gegen Grün, sondern einer Gestern gegen heute!

Berlin (dapd). Die Grünen stellen am Wochenende bei einem Bundesparteitag im baden-württembergischen Freiburg ihre Führungsspitze neu auf. Die bisherigen Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir treten bei dem dreitägigen Treffen zur Wiederwahl an. Gegenkandidaten gibt es nicht. Auch der restliche Bundesvorstand wird neu bestimmt, ebenso wie der sechszehnköpfige Parteirat der Grünen. Mehrfachkandidaturen liegen lediglich für die Beisitzerposten im Vorstand vor. Die etwa sechsstündigen Wahlen stehen am Samstag an.

Bereits ab Freitagabend beraten die rund 730 Delegierten über die Energiepolitik. Am Samstag diskutieren sie unter anderem über die Kommunalfinanzen und den Nahen Osten, am Sonntag über die Gesundheitspolitik. Zur Sprache kommen außerdem das umstrittene Bauprojekt “Stuttgart 21″ und das Thema Integration.

Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, kündigte einen engagierten Arbeitsparteitag an. “Wir werden nicht zusammenkommen, um uns im Schein von irgendwelchen Umfragen zu sonnen”, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Die wachsende Zustimmung in Umfragen und bei Mitgliederzahlen sei ein Ansporn für die Grünen, um die besten Lösungen zu ringen. “Das ist ein Auftrag”, betonte sie. weiterlesen »

08Nov

Volksstimme: “Verlängerung der Laufzeiten geht auf die Knochen der Polizei”

Holger Thiel befasst sich in seinem Beitrag für die “Volksstimme” mit den Demonstrationen gegen den Castor-Transport nach Gorleben:

Polizeialarm gestern in Sachsen-Anhalt. Die Einsatzkräfte für den Castor-Transport im Wendland mussten verstärkt werden. Gleich zwei große Sitzblockaden versperrten gestern Nachmittag den Weg der elf Castoren. Die Stimmung im Wendland war hocherhitzt. Mittendrin rund 350 Bereitschaftspolizisten und etliche Demonstranten aus Sachsen-Anhalt.

Dannenberg. “Bitte warten Sie. Wir brauchen das Okay.” Im Wendland ist derzeit alles anders. Das muss sogar Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) beim Besuch der Bereitschaftspolizisten aus Sachsen-Anhalt in Dannenberg spüren.

Am Beeser Weg, Codewort “Sägewerk”, sind die 350 Frauen und Männer untergebracht. Ein Containerdorf unmittelbar ab Castor-Verladebahnhof. Die elf Castoren werden dort auf Schwerlasttransporter umgeladen. Doch am Sicherheitspersonal der Wache kommen Erben und Ministerialrat Gerlad Stöter, Referatsleiter Polizeilicher Einsatz/Verkehr, nicht ohne Weiteres vorbei. Polizeikommissarin Eva Dobrick – es ist ihr dritter Castor-Einsatz – nimmt beide Männer in Empfang. Dann grünes Licht. Die drei können endlich zu den Einsatzkräften. Im Wendland ist derzeit alles anders.
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29Okt

DIE ZEIT: Die Grünen gehen auf Personalsuche

Auf ZEIT ONLINE berichtet Lisa Caspariam in ihrem Artikel vom 29.10.2010 über erstaunliche Umfragewerte, Aussichten auf Regierungsbeteiligungen 2011. Sie folgert: Die Grünen brauchen gutes Personal. Wie eine Partei ihre Zukunft plant.

Die Grünen haben ein kleines Problem und es wird größer: Ihnen fliegen die Herzen zu. Vielen Wählern imponiert es, wenn die Partei- und Fraktionsvorsitzenden entschlossen gegen Atomkraft demonstrieren und ihre Bundestagsfraktion in Trauerflor die Verabschiedung der längeren Laufzeiten im Plenum beklagt. Bei Demonstrationen gegen Stuttgart 21 schwenken inzwischen sogar gut situierte ältere Hausfrauen aus dem Ländle grüne Parteiluftballons. Und die Umfragewerte steigen und steigen.

Vor dem wichtigen Wahljahr 2011 stimmt das die einstige Protestpartei natürlich hoffnungsvoll. Doch sechs Landtags- und vier Kommunalwahlen sind auch eine Herausforderung für die grünen Wahlkampfmanager. In Berlin beispielsweise könnten die Grünen, glaubt man den Demoskopen, bei den Wahlen zum Abgeordnetenhaus im Herbst doppelt so viele Sitze gewinnen, wie noch fünf Jahre zuvor.
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