07Sep
Abgelegt unter: Allgemeines,Presse. Verfasst von Hannah. Bislang ohne Kommentar.
Am 4.9.2010 erschien auf www.n-tv.de der dritte Teil der Reihe “Parteien-Check”, der diesmal BÜNDNNIS 90/DIE GRÜNEN zum Gegenstand hatte. Die von n-tv-Autorin Gudula Hörr in der Überschrift festgehaltene Kernthese lautet: GRÜNE seien “Die neue Mitte”:
Die Grünen sind dabei, die neue Scharnierpartei zu werden. Damit treten sie das Erbe der FDP an – ausgerechnet der Partei, die für viele Grünenanhänger “der leibhaftige Teufel” ist. Aber bekommt das der Partei? Oder profitieren die Grünen nur von der Schwäche der anderen?
Den Grünen muss es schwindeln. Die Umfragewerte in Bund und Ländern schießen in die Höhe, die 20-Prozent-Marke scheint kein Hindernis mehr, bei den Landtagswahlen in Berlin und Baden-Württemberg könnte es im kommenden Jahr zu einem Kopf-an-Kopf-Rennen mit der SPD kommen. Und auch bei den letzten Wahlen konnten sie sich nicht beklagen: In Nordrhein-Westfalen fuhren sie im Mai mit 12,1 Prozent ihr bestes Ergebnis dort ein, bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr brachen sie mit 10,7 Prozent alle Rekorde. Neue Mitglieder strömen ihnen zu, es gilt: Zu dem, der in der Sonne steht, laufen alle hin.
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05Sep
Abgelegt unter: Presse. Verfasst von redaktion. Bislang ohne Kommentar.
Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.
Die Bundes-SPD hat einen harten Wahlkampf gegen die Berliner Grünen angekündigt, sofern Grünen-Bundestagsfraktionschefin Renate Künast bei der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus im Herbst 2011 für das Amt des Regierenden Bürgermeisters kandidiert.
‘Dann wäre Frau Künast eine Konkurrentin, mit der wir in einen harten Wettstreit treten werden’, sagte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles dem ‘Tagesspiegel’ (Sonntagausgabe). weiterlesen »
02Sep
Abgelegt unter: Presse. Verfasst von Dirk Neumann. Bislang ohne Kommentar.
In Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Ernte der Gen-Kartoffel „Amflora“ selbst mit Hand angelegt. weiterlesen »
24Aug
Abgelegt unter: Interviews,Presse. Verfasst von redaktion. Bislang ohne Kommentar.
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen laut dem jüngsten stern-RTL-Wahltrend auf 20 Prozent, beim letzten Deutschlandtrend auf 17 Prozent. Kannst Du bei solchen Werten noch auf dem Boden bleiben?
Steffi Lemke: Natürlich bleibe ich bei aller Freude über solche Umfragewerte auf dem Boden der Tatsachen. Eines ist doch völlig klar: Solche Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen und Hochrechnungen – keine Wahlergebnisse. Und die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich erst im Herbst 2013 statt. In den 20 Prozent stecken auch viel Zorn auf Schwarz-Gelb und Frust über die Tatsache, dass es dazu bei der letzten Bundestagswahl nicht wirklich eine Machtalternative für eine sozial-ökologische Politik gab. Aber klar ist weit über Umfrageergebnisse hinaus, dass die Zustimmung für grüne Politik enorm gewachsen ist. Das haben ja auch die letzten Wahlen schon gezeigt. Doch darauf kann man sich nicht ausruhen.
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18Aug
Abgelegt unter: Interviews,Presse. Verfasst von Dag. Bislang mit einem Kommentar.
Steffi Lemke im Interview mit news.de. Erschienen am 18. August 2010:
News.de: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf Energiereise und wird sich regenerative Energien anschauen. Was bezweckt Ihrer Meinung nach die Kanzlerin damit? Kann die Reise als Ablenkungsmanöver zur Diskussion um den Atomausstieg gesehen werden?
Lemke: Diese Reise ist vor allem eine gigantische Showveranstaltung. In vier Tagen will sich die Kanzlerin einen Eindruck über die deutsche Energieversorgung verschaffen – und am Ende wird sie, welch Überraschung, verkünden, dass Atomkraftwerke länger laufen müssen. Und das, obwohl die eigenen Regierungsstudien dem widersprechen. Das grenzt an den Versuch der Volksverdummung.
Unter welchen Aspekten würden Sie die Reise begrüßen?
Lemke: Die Kanzlerin kann natürlich reisen, wohin und wieviel sie möchte. Sinn würde die Reise aber nur machen, wenn sie sich ernsthaft mit den enormen Potenzialen alternativer Energien auseinandersetzen und im Interesse der Zukunft unserer Energieversorgung auch einen schnelleren Atomausstieg erwägen würde, statt auf Laufzeitverlängerung für AKWs fixiert zu sein.
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