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21Sep

Grünes “Superwahljahr” 2011 – Ein Rückblick

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Das Jahr 2011 wird in die grüne Geschichte eingehen. Noch nie war unsere Partei erfolgreicher, noch nie hatten wir mehr Mitglieder und noch nie waren wir in allen 16 Landtagen vertreten – bis jetzt!

Im hektischen Politikleben nimmt man sich viel zu selten Zeit, einmal inne zu halten und sich die Erfolge anzuschauen, die wir alle gemeinsam erarbeitet haben:

Nur die GRÜNEN konnten ihr Ergebnis bei allen Landeswahlen verbessern. In Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt sind wir wieder und in Mecklenburg-Vorpommern zum ersten Mal eingezogen. Im Vergleich dazu ist die FDP aus fünf Landtagen rausgeflogen (Rheinland-Pfalz, Sachsen-Anhalt, Bremen, Mecklenburg-Vorpommern, Berlin).

 

 

 

 

 

 

 

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05Sep

Berliner Runde zur Wahl in Mecklenburg-Vorpommern

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In der gestrigen Berliner Runde der Generalsekretäre in der ARD, machte Steffi zum grünen Wahlergebnis deutlich welche Bedeutung dieses hat für die Verankerung der Grünen als gesamtdeutsche Partei. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind damit zum ersten Mal in ihrer Geschichte in allen 16 Landtagen vertreten. Auch wenn viele Landesthemen ausschlaggebend für die Wahlentscheidung waren, ist das Ergebnis eine eindeutige Quittung für schwarz-gelb im Bund. Zum Einzug der rechtsextremen NPD in den Schweriner Landtag fragte Steffi anlässlich der heute beginnenden Haushaltswoche im Bundestag, ob die CDU mit der zuständigen Ministerin Schröder nun endlich die Mittel gegen Rechtsextremismus und für den Aufbau der Zivilgesellschaft erhöhen werde.

Die Berliner Runde in der ARD-Mediathek.

16Aug

Auf Tour: Gegen Nazis, für Mobilität und Bildung

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Heute ging’s los. Steffi Lemke ist für die nächsten drei Tage auf Wahlkampftour in Mecklenburg-Vorpommern.

Der erste Tag begann mit einer Aktion gegen Rechts auf dem Marktplatz von Bützow. Zwar konnten wir den NPD-Stand nicht verhindern aber vor dem Rathaus setzten dutzende Bürger ein Zeichen gegen die Braunen, indem sie das Transparent “Nazis abwählen” vom “Bützower Bündnis gegen Rechts”, das wir mit unserem Stand unterstützten bunt bemalten.

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16Aug

“Ein erschreckend geschichtsvergessenes Gesicht”

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Zweifel an Koalitionsfähigkeit der Linken wachsen

Berlin (dpa) – Angesichts der unklaren Haltung der Linken zum Mauerbau haben SPD und Grüne die Regierungsfähigkeit der Partei in Frage gestellt. SPD-Chef Sigmar Gabriel schloss ein rot-rotes Bündnis auf Bundesebene aus.

Auch die Grünen mahnten, dass man über die “Verhöhnung der Opfer” des Mauerbaus nicht hinwegsehen dürfe. Linke-Chefin Gesine Lötzsch reagierte gelassen und spielte die Absage der SPD an Rot-Rot herunter: “Ich nehme das nicht ernst.”

Die Koalitionsfrage könnte schon im September aktuell werden. Dann wird in Mecklenburg-Vorpommern und in Berlin gewählt. In Schwerin ist die Linke ein potenzieller Bündnispartner der SPD, in Berlin regieren die beiden Parteien bereits zusammen.

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15Aug

Wahlkampftour in Mecklenburg Vorpommern

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Steffi Lemke ist ab morgen auf Wahlkampftour quer durch Mecklenburg Vorpommern! Die Termine findet man indem man rechts in dem Kalender auf den entsprechenden Tag klickt.

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