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17Nov

Kein Kampf Schwarz gegen Grün, sondern einer Gestern gegen heute!

Berlin (dapd). Die Grünen stellen am Wochenende bei einem Bundesparteitag im baden-württembergischen Freiburg ihre Führungsspitze neu auf. Die bisherigen Parteichefs Claudia Roth und Cem Özdemir treten bei dem dreitägigen Treffen zur Wiederwahl an. Gegenkandidaten gibt es nicht. Auch der restliche Bundesvorstand wird neu bestimmt, ebenso wie der sechszehnköpfige Parteirat der Grünen. Mehrfachkandidaturen liegen lediglich für die Beisitzerposten im Vorstand vor. Die etwa sechsstündigen Wahlen stehen am Samstag an.

Bereits ab Freitagabend beraten die rund 730 Delegierten über die Energiepolitik. Am Samstag diskutieren sie unter anderem über die Kommunalfinanzen und den Nahen Osten, am Sonntag über die Gesundheitspolitik. Zur Sprache kommen außerdem das umstrittene Bauprojekt “Stuttgart 21″ und das Thema Integration.

Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen, Steffi Lemke, kündigte einen engagierten Arbeitsparteitag an. “Wir werden nicht zusammenkommen, um uns im Schein von irgendwelchen Umfragen zu sonnen”, sagte sie am Mittwoch in Berlin. Die wachsende Zustimmung in Umfragen und bei Mitgliederzahlen sei ein Ansporn für die Grünen, um die besten Lösungen zu ringen. “Das ist ein Auftrag”, betonte sie. weiterlesen »

08Nov

Volksstimme: “Verlängerung der Laufzeiten geht auf die Knochen der Polizei”

Holger Thiel befasst sich in seinem Beitrag für die “Volksstimme” mit den Demonstrationen gegen den Castor-Transport nach Gorleben:

Polizeialarm gestern in Sachsen-Anhalt. Die Einsatzkräfte für den Castor-Transport im Wendland mussten verstärkt werden. Gleich zwei große Sitzblockaden versperrten gestern Nachmittag den Weg der elf Castoren. Die Stimmung im Wendland war hocherhitzt. Mittendrin rund 350 Bereitschaftspolizisten und etliche Demonstranten aus Sachsen-Anhalt.

Dannenberg. “Bitte warten Sie. Wir brauchen das Okay.” Im Wendland ist derzeit alles anders. Das muss sogar Innenstaatssekretär Rüdiger Erben (SPD) beim Besuch der Bereitschaftspolizisten aus Sachsen-Anhalt in Dannenberg spüren.

Am Beeser Weg, Codewort “Sägewerk”, sind die 350 Frauen und Männer untergebracht. Ein Containerdorf unmittelbar ab Castor-Verladebahnhof. Die elf Castoren werden dort auf Schwerlasttransporter umgeladen. Doch am Sicherheitspersonal der Wache kommen Erben und Ministerialrat Gerlad Stöter, Referatsleiter Polizeilicher Einsatz/Verkehr, nicht ohne Weiteres vorbei. Polizeikommissarin Eva Dobrick – es ist ihr dritter Castor-Einsatz – nimmt beide Männer in Empfang. Dann grünes Licht. Die drei können endlich zu den Einsatzkräften. Im Wendland ist derzeit alles anders.
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08Nov

Schöne Meldung aus dem SPIEGEL – Ticker

+++ 13.19 Uhr +++

Polizisten zeigen beim Castor-Einsatz, dass sie in einem Zwiespalt stecken: Ein Mannschaftswagen der Polizei aus Sachsen steht in Gorleben an der Zufahrtstrasse zum Zwischenlager. Ein Beamter hat aus Ästen ein X gebastelt und das Symbol des Widerstands im Wendland an das Vorderrad des Wagens gelehnt. Eine Passantin wundert sich und fragt: “Warum haben Sie das gemacht?” Darauf der Polizist: “Ich bin als Polizeibeamter hier, aber ich habe ja auch eine private Meinung.”

05Nov

Musenpalast in Laase

Den Abschluss unseres ersten Wendlandtages haben wir im “Musenpalast” bei Kerstin und Willem Wittstamm in Laase. Der Musenpalast ist ein Phänomen – eine kulturelle Insel direkt in der Nähe der nördlichen Castor-Transportstrecke. Rund um die Uhr und mindestens bis zum Ende des Transportes gibt es hier ein kulturelles Programm, Wärme und immer auch etwas zu essen. Der Zugang zum Musenpalast ist auch während der Protest frei – auch wenn das erst vor Gericht erstritten werden musste. Wer eine Eintrittskarte vorweisen kann oder seine an der Kasse hat hinterlegen lassen, muss von der Polizei durchgelassen werden. Ich wünsche dem Musenpalast auch in diesem Jahr viele Gäste hat. Nur als kleiner Hinweis: Samstag um 20 Uhr treten dort Rocco Shamoni, Bela B. und Charlotte Roche gemeinsam auf. :-)

05Nov

Sitzung des Bundes- und Landesvorstands in den Trebeler Bauernstuben

Seit 13 Uhr tagen jetzt die Bundes- und Landesvorstände im Wendland. Das Treffen findet in den “Trebeler Bauernstuben” statt. Da haben wir schon 2008 beim letzten Castor-Transport getagt. Das ganze Haus ist voller AntiAtom-Sonnen-Fahnen. :-)

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