Zwei Rücktritte in zwei Wochen, die die schwarz-gelbe Bundesregierung nachhaltig und dramatisch erschüttern und verändern werden. Fühlte sich der Rücktritt Roland Kochs noch wie eine regionale Erschütterung an, macht der Rücktritt Horst Köhlers klar, dass Kochs Rücktritt ein Vorbeben war, dass die tiefe Orientierungslosigkeit und Zerrissenheit des schwarz-gelben Lagers für die Öffentlichkeit transparent gemacht hat. Zwei der qua Amt oder Einfluß mächtigsten konservativen Politiker flüchten kurz nacheinander in Zeiten einer gigantischen Finanz- und Wirtschaftskrise aus ihren Ämtern und vor allem ihrer Verantwortung. Und dass beide das auch wohl wissend und in kauf nehmend, welchen Schaden sie der Bundesregierung damit zufügen, tun, hat man ihnen nicht zugetraut.

Mag ein Rücktritt zum richtigen Zeitpunkt oder aus gegebenem Anlass Respekt verdienen – die Rücktritte Roland Kochs und Horst Köhlers hinterlassen bei mir in allererster Linie den Eindruck einer Flucht: da sind zwei abgehauen, haben ihre persönlichen Interessen oder Befindlichkeiten über die Pflicht gestellt, die ihnen ihre Ämter auferlegen. Dass Horst Köhler zudem in einem ad hoc-Verfahren zurücktrat, obwohl Angela Merkel ihn laut Presseberichten mit drastischen Warnungen vor einer Staatskrise davon abzuhalten versuchte, erstaunt tatsächlich.

Ob die Findung und Neuwahl eines Bundespräsidenten in 30-Tages-Frist unter diesen Umständen in einem angemessenen Verfahren statt finden kann, das insbesondere dieses Amt braucht, ist eine offene Frage. Genauso offen wie die Frage, ob die schwarz-gelbe Merkel-Regierung noch die Kraft und Fähigkeit zum Regieren findet – von wiederfinden kann ja keine Rede sein. Auf jeden Fall wird die parlamentarische Demokratie an diesem Rücktritt noch lange Zeit zu tragen haben.

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