Leider komme ich erst heute dazu, hier etwas zu den Anti-Nazi-Protesten am Samstag in meiner Heimatstadt zu bloggen, dafür gibt es heute aber auch Presseverweise und Bilder. (die Galerie zum Durchklicken gibt es hier:)

2010-Anti-Nazi-Demo-Dessau049

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Mindestens 700 (einzige bisher veröffentlichte Zahl) Dessauerinnen und Dessauer haben sich am Samstag dem Nazimarsch durch unsere Stadt auf die eine oder andere Art in den Weg gestellt. Die Qualität und Vielfalt des Protestes und die große Zahl der Gegendemonstrantinnen ist neu für Dessau. Nachdem im Vorfeld befürchtet wurde, dass die Nazis nach ihrem Rauswurf aus Dresden in Dessau massiv mobilisieren würden und unsere Stadt nicht in der Lage wäre, sich ihnen ernsthaft entgegen zu stellen, haben Demokratie und Freiheit heute einen doppelten Sieg davon getragen: Die Feinde der Demokratie rückten mit einem viel kleinerem Häufchen als im letzten Jahr an und viel mehr Bürger und Bürgerinnen unserer Stadt haben ihnen deutlich gesagt: Raus hier! Ihr habt hier nichts verloren und wir werden euch hier nicht dulden!

Das ist ein wirklich gutes Zeichen und macht Mut. Ich möchte mich auch im Namen des gesamten grünen Kreisvorstandes bei allen ganz ganz herzlich bedanken, die mitgemacht haben und natürlich auch bei allen, die im Vorfeld unterstützend gewirkt haben, aber heute vielleicht verhindert waren. Laßt uns daran zukünftig anknüpfen – nur so werden die Nazis hoffentlich von Jahr zu Jahr weniger und zumindest dieser jährliche Geistermarsch  ist irgendwann beendet.

Auch dann dürfen wir allerdings nicht vergessen: Seit 1990 starben mehr als 140 Menschen in Deutschland durch rechte Gewalt, zwei davon in Dessau. In Sachsen-Anhalt wurden bislang 111 rechte Gewalttaten für das Jahr 2009 bekannt. Alle 26 Minuten passiert in Deutschland eine rechtsextrem motivierte Straftat – 2008 waren es rund 20.000.

Und jetzt zu den negativen Seiten der Proteste am Samstag: Das Agieren der Polizei, war bei allem Verständis für den Streß, unter dem die Beamten bei einem solchen Einsatz stehen, falsch, vollkommen unangemessen und schädlich für den friedlichen Protest gegen die Nazis. Zu Erinnerung: Eine Sitzblockade ist eine Form des politischen Protestes und eine Versammlung nach Artikel 8 des Grundgesetzes, solange keine Einschränkungen des Rechts auf  Versammlungsfreiheit verhängt wurden. Selbst in Gorleben schaffen Polizeibeamte es inzwischen regemäßig, solche Blockaden friedlich zu beenden, ohne die Demonstranten einzukesseln, wie dies auf der Kreuzung vor dem Kino geschehen ist, wo die DemonstrantInnen, die sich nach Auflösung der Blockade vom Platz entfernen wollten, mit physischer Gewalt daran gehindert wurden. Im Nachgang wurde viele dieser DemonstrantInnen von PolizistInnen daran gehindert, zu der angemeldeten Kundgebung vor dem Rathaus zu gelangen. Auf der zeitgleich Innenminister Hövelmann (SPD) den Protest gegen Rechtsextreme beschwor.

Ein Ergebnis wie in Dresden am 13.2., als friedliche Blockierer verhinderten, dass die Nazis überhaupt ihren Marsch antreten durften, haben wir leider noch nicht erreicht. Aber wir haben den Zug über eine Stunde aufhalten können und starke und kreative Zeichen gegen diesen alljährlichen Versuch des geschichtsrevisionistischen Umdeutens des Schicksals unserer Stadt setzen können. Das macht Mut für das nächste Jahr.

Die MZ berichtete über die Aktionen: Hier und hier

Ein youtube – Video vom Teletubbie-Einsatz im letzten Jahr gibt es hier.

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