Welche Projekte im Mittelpunkt unserer Kampagne zur Bundestagswahl 2013 stehen, welche Vorhaben in einer möglichen Regierung zuerst angepackt werden und was die Schwerpunkte sind, an denen uns die WählerInnen und Wähler messen sollen – das möchte ich von euch entschieden sehen!

Nach über neun Monaten Vorlauf, wobei die ersten Überlegungen für mehr direkte Demokratie bereit seit 2009 diskutiert wurden, freut es mich zutiefst, diese heute öffentlich vorstellen zu können. Grosser Dank gebührt allen Mitstreitern, die die Idee bis zu diesem Punkt begleitet und groß gemacht haben!

Ich bin gespannt auf diesen innerparteilichen Prozess, der für diesmal über den Beschluss des Wahlprogramms auf der Bundesdelegiertenkonferenz Ende April 2013 hinaus geht. Der Bundesvorstand möchte, dass alle Mitglieder die Möglichkeit haben gemeinsam festzulegen welche für sie die wichtigsten zehn Prioritäten für den gemeinsamen Wahlkampfendspurt sind und gleichzeitig auch unsere zentralen Forderungen bei eventuellen Koalitionsverhandlungen darstellen.

Das Wochenende vom 8. bis 9. Juni 2013 (also sechs Wochen nach dem Programmparteitag) möchte ich euch deshalb alle bitten, fett in euren Kalendern anzustreichen! Es ist das Wochenende an dem in allen Kreisverbänden – am besten überall gleichzeitig – auf Mitgliederversammlungen über den Wahlkampf und die inhaltliche Schwerpunktsetzung nicht nur diskutiert sondern auch direkt abgestimmt werden soll – jede Stimme zählt. Die gemeinsame Diskussion, der Austausch und das gemeinsame Verhandeln über eure Prioritäten direkt vor Ort sind der entscheidene Bestandteil dieses Prozesses für mich. Unmittelbar im Anschluss haben dann alle anwesenden Mitglieder die Chance abzustimmen, eure Kreisverbände werden somit zu „Wahllokalen“. Ich bin gespannt auf die Ergebnisse, die dann unmittelbar an die Bundesgeschäftsstelle weitergeleitet werden, damit wir bereits am Abend des 9. Juni ein bundesweites Ergebnis haben – unsere Schwerpunktprojekte für einen Politikwechsel in unserem Land!

Ich wünsche mir bereits im Vorfeld eine möglichst breite Diskussion. Auch wenn die eigentliche Abstimmung selbst uns Grünen vorbehalten ist, hoffe ich, dass auch unser Diskurs auch über grüne Kreise hinaus Aufmerksamkeit und Beteiligung erfährt. Wer ‘richitig’ mit abstimmen will, hat ja bis dahin auch noch Zeit Mitglied zu werden. Nutzt diesen Prozess deshalb auch aktiv zur Mitgliederwerbung! Der Mitgliederentscheid wird durch eine Online-Debatte im Format „3 Tage wach“ auf gruene.de begleitet werden. Diese wird bereits am 6. Juni 2013 beginnen und ihren Höhepunkt in einer Live-Übertragung des Ergebnisses finden.

Der grüne Mitgliederentscheid ist eine vollkommen neue Form von Beteiligung: Jede Stimme zählt und beeinflusst den Wahlkampf und auch potentielles Regierungshandeln.

Ich hoffe auf eure Begeisterung. Denn natürlich brauchen wir Euch und Euer Engagement dafür. Die Diskussion ist eröffnet. Machen wir den Mitgliederentscheid 2013 zum Ausdruck einer (noch) besseren grünen Beteiligungskultur!

Verwandte Artikel:

1. Interview in ‘Wirtschaft & Markt’ zur Bundestagswahl 2013, der 2. Deindustrialisierung Ost und der Energiewende
2. Landesparteitag in Sachsen-Anhalt: Wir stellen uns für die Bundestagswahl 2013 auf
3. 12. und 19. Januar 2013 Magdeburg: Demo(kratie)
4. Wahlanalyse Bundestagswahl
5. Aufbruch 2013