“Bei der Piratenpartei ist der Versuch gescheitert, ein Mitglied in Rheinland-Pfalz nach zweifelhaften Äußerungen zum Holocaust auszuschließen.”
Die Bundesgeschäftsführerin der Grünen Steffi Lemke meinte dazu: „Dieses Schiedsgerichtsurteil ist inakzeptabel und unverantwortlich. Denn im Klartext heißt es, dass Piraten-Mitgliedschaft und Holocaust-Leugnung vereinbar sind. Dieses Problem muss die Piratenpartei umgehend lösen.“
Der vollständige Artikel von Matthias Meisner im tagesspiegel “Piraten haben die Pest an Bord“
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Verfasst am 19.04.2012 um 9:35 Uhr von Maria Lippl mit den Stichworten Holocaust, Holocaust-Leugnung, piraten, piratenpartei, Rechtsextremismus.
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„Dieses Schiedsgerichtsurteil ist inakzeptabel und unverantwortlich.” schreiben Sie. Die suggerieren also, das Bundesschiedsgericht hätte eine Wahl gehabt bzw. eine wertende Entscheidung getroffen.
Das ist unzutreffend. Bei dieser Fallkonstellation hätte auch das Bundesschiedsgericht keine andere Entscheidung treffen können.
->
http://www.kanzleikompa.de/2012/04/17/auch-piraten-haben-kein-scherbengericht-ein-scheisfall/
Vielen Dank für Ihren Kommentar.
Grüne & FDP scheinen ja geradezu panische Angst vor den Piraten zu haben. Ansonsten würde man wohl nicht die Samthandschuhe ausziehen und polemisch losholzen.
Wir dürfen also alle die Ausfälle von all den sozialdemokratischen Parteien als Adelsschlag für die Piraten sehen. Den nur wen man ernst nimmt, den greift man substanzlos an.
[Ich gehe nicht davon aus, dass dieser Kommentar erscheint; stattdessen wir er garantiert "redigiert"]
Warum soll hier “redigiert” werden?