In Mecklenburg-Vorpommern hat Bundeswirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP) bei der Ernte der Gen-Kartoffel „Amflora“ selbst mit Hand angelegt. weiterlesen »
24Aug
Ein historisches Hoch – aber keiner hebt ab
Wenn am nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Grünen laut dem jüngsten stern-RTL-Wahltrend auf 20 Prozent, beim letzten Deutschlandtrend auf 17 Prozent. Kannst Du bei solchen Werten noch auf dem Boden bleiben?
Steffi Lemke: Natürlich bleibe ich bei aller Freude über solche Umfragewerte auf dem Boden der Tatsachen. Eines ist doch völlig klar: Solche Umfragen sind immer nur Momentaufnahmen und Hochrechnungen – keine Wahlergebnisse. Und die nächste Bundestagswahl findet voraussichtlich erst im Herbst 2013 statt. In den 20 Prozent stecken auch viel Zorn auf Schwarz-Gelb und Frust über die Tatsache, dass es dazu bei der letzten Bundestagswahl nicht wirklich eine Machtalternative für eine sozial-ökologische Politik gab. Aber klar ist weit über Umfrageergebnisse hinaus, dass die Zustimmung für grüne Politik enorm gewachsen ist. Das haben ja auch die letzten Wahlen schon gezeigt. Doch darauf kann man sich nicht ausruhen.
18Aug
“Merkel-Reise ist eine gigantische Show”
Steffi Lemke im Interview mit news.de. Erschienen am 18. August 2010:
News.de: Bundeskanzlerin Angela Merkel geht auf Energiereise und wird sich regenerative Energien anschauen. Was bezweckt Ihrer Meinung nach die Kanzlerin damit? Kann die Reise als Ablenkungsmanöver zur Diskussion um den Atomausstieg gesehen werden?
Lemke: Diese Reise ist vor allem eine gigantische Showveranstaltung. In vier Tagen will sich die Kanzlerin einen Eindruck über die deutsche Energieversorgung verschaffen – und am Ende wird sie, welch Überraschung, verkünden, dass Atomkraftwerke länger laufen müssen. Und das, obwohl die eigenen Regierungsstudien dem widersprechen. Das grenzt an den Versuch der Volksverdummung.
Unter welchen Aspekten würden Sie die Reise begrüßen?
Lemke: Die Kanzlerin kann natürlich reisen, wohin und wieviel sie möchte. Sinn würde die Reise aber nur machen, wenn sie sich ernsthaft mit den enormen Potenzialen alternativer Energien auseinandersetzen und im Interesse der Zukunft unserer Energieversorgung auch einen schnelleren Atomausstieg erwägen würde, statt auf Laufzeitverlängerung für AKWs fixiert zu sein.
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12Aug
“Umweltminister Röttgen ist nicht mehr tragbar”
Anlässlich ihres Besuchs beim Grünen Bremer Landesvorstand am 06.08.2010 gab Steffi Lemke dem Weserkurier folgendes Interview.
“Die Grünen regieren in zwei Bundesländern gemeinsam mit der CDU, aber das soll aus Sicht der Parteispitze keinesfalls zum Modell werden. Im Vorfeld der sechs Landtagswahlen 2011 geht Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke klar auf Distanz zum ‘bürgerlichen Lager’. Der schwarz-gelben Bundesregierung verspricht sie einen ‘wirklich heißen Herbst’ um das ‘Kampfthema’ Kernkraft. Mit Lemke sprach Joerg Helge Wagner. weiterlesen »
08Aug
Bundes-Grüne machen Druck auf Duisburger Stadtratsfraktion
Berlin/Duisburg – Im Streit um die Abwahl des Duisburger Oberbürgermeisters Adolf Sauerland (CDU) hat sich nun erstmals die Führung der Bundes-Grünen zu Wort gemeldet. Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke sagte dem Berliner “Tagesspiegel” (Montag-Ausgabe): “Ich halte die Abwahl Sauerlands für unumgänglich, da er die politische Verantwortung trägt für das, was zu der Katastrophe geführt hat.” Ob Sauerland eine individuelle Schuld an der Katastrophe bei der Loveparade trage, sei “eine andere Frage, die juristisch zu klären ist”.
Die Grünen-Fraktion im Duisburger Stadtrat weigert sich bisher, einen Abwahlantrag gegen den Oberbürgermeister zu unterstützen, obwohl der Grünen-Landesverband sowie der Duisburger Kreisverband Sauerlands Rücktritt fordert. Die Stadtratsfraktion begründet dies damit, es gebe bislang keine Belege für ein fehlerhaftes Verhalten des Stadtoberhaupts. (dts Nachrichtenagentur)
Weitere Links:
Tagesspiegel: Druck auf Sauerland wächst
